PAR 3210 2023§ 3210BERICHT 1 MONAT
Werbung des Magistrates in den sozialen Medien
Beschluss zuA_819_2020Gremium
Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung
17
Beschlussdatum
8. Mai 2023
Gremiensitzung
8. Mai 2023
Antragsteller
FDP
Stadtv. Yanki PürsünStadtv. Annette RinnStadtv. Dr. Uwe SchulzStadtv. Elke Tafel-Stein
Zusammenfassung
Der Magistrat wird aufgefordert, einen Bericht über die Werbung in sozialen Medien vorzulegen, um Transparenz über die Nutzung von Steuermitteln zu schaffen. Dies soll sicherstellen, dass keine unzulässigen Vorteile für Parteien oder Personen entstehen und die Prinzipien der HGO eingehalten werden.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Beschluss
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 819 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)