PAR 2913 2023§ 2913BERICHT 3 MONATE
Rekommunalisierung - Rückblick, aktuelle Situation, Ausblick
Beschluss zuA_164_2022Gremium
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung
18
Beschlussdatum
28. Februar 2023
Gremiensitzung
28. Februar 2023
Antragsteller
AfD
Stadtv. Markus FuchsStadtv. Andreas LobensteinStadtv. Anna NguyenStadtv. Patrick Schenk
Zusammenfassung
Die Anfrage befasst sich mit der Rekommunalisierung von zuvor privatisierten kommunalen Aufgaben und Vermögen in Frankfurt am Main. Angesichts von Korruptionsskandalen und der Überlastung kritischer Infrastrukturen wird eine Überprüfung und mögliche Rückführung in kommunale Trägerschaft angeregt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Beschluss
Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 164 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)