PAR 2837 2023§ 2837ZUGESTIMMT
Änderung der Satzung der Stadtbücherei Frankfurt am Main
Beschluss zuM_222_2022Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
19
Beschlussdatum
2. Februar 2023
Gremiensitzung
2. Februar 2023
Zusammenfassung
Die Stadtbücherei Frankfurt am Main soll eine Änderung der Satzung erfahren, um den Anforderungen der Abgabenordnung zu entsprechen und weiterhin als gemeinnütziger Betrieb anerkannt zu werden. Dies ist notwendig, um Zuwendungsbestätigungen ausstellen zu können und die Verwendung des Vermögens im Falle einer Auflösung klar zu regeln.
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Beschluss
Der Vorlage M 222 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.