Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
19
Beschlussdatum
2. Februar 2023
Gremiensitzung
2. Februar 2023
Antragsteller
LINKE.
Zusammenfassung
Der Antrag fordert die sofortige Beschlussfassung über zwei Magistratsvorlagen zur finanziellen Entlastung von Familien in Frankfurt. Diese Vorlagen betreffen das entgeltfreie letzte Krippenjahr und die Erhöhung der ÖPNV-Zuschüsse für Frankfurt-Pass-Inhaber*innen. Die Ablehnung der Vorlagen wird als unverantwortlich angesehen, insbesondere in Anbetracht der aktuellen Inflation.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Beschluss
1. Die Vorlage NR 555 wird abgelehnt. 2. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Dalhoff, Kunze, Düwel, Fischer, Wollkopf, Pürsün und Müller sowie von Frau Stadträtin Weber dienen zur Kenntnis.