PAR 255 2026§ 255ZUGESTIMMT
Abruf von Investitionskostenzuschüssen für das Haushaltsjahr 2026 im Rahmen der Neuvergabe des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages gem. VO (EG) 1370/2007 über die Schienenverkehrsleistungen im lokalen Verkehr (Straßen- und Stadtbahn) in Frankfurt an die
Beschluss zuM_91_2026Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
3
Beschlussdatum
25. Juni 2026
Gremiensitzung
25. Juni 2026
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, dass die Stadtverordnetenversammlung die Investitionskostenzuschüsse für das Haushaltsjahr 2026 genehmigt, um die Erneuerung der Tunnel mit technischen Anlagen in Frankfurt zu finanzieren. Dies ist notwendig, um die Planungssicherheit für die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft zu gewährleisten und zukünftige Investitionen zu ermöglichen.
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Beschluss
Der Vorlage wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.