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Schleichverkehr in den südlichen Feldern Oberrads unterbinden

Vorlagentyp: STMagistrat
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat sieht sich nicht in der Lage, die Schleichverkehre in den südlichen Feldern Oberrads zu unterbinden, da die erforderlichen Ressourcen fehlen. Alternativvorschläge zur infrastrukturellen Verbesserung wären möglich, jedoch mit hohen Kosten und Aufwand verbunden. Es wird empfohlen, die Verhältnismäßigkeit umfangreich empirisch nachzuweisen.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Die Beschilderungen an den Zufahrten zu den südlichen Feldern Oberrads ("Verbot für Kraftfahrzeuge aller Art, Anlieger frei") lassen straßenverkehrsrechtlich keinen Durchgangsverkehr zu, sind eindeutig und gut erkennbar. Es handelt sich also um vorsätzliches Fehlverhalten einzelner Kraftfahrzeugführerinnen und Kraftfahrzeugführer.

Wollte man diese Schleichverkehre infrastrukturell verhindern, bestünden mit der Einrichtung von Diagonalsperren oder der Installation von Einfahrtssperren für den allgemeinen Verkehr (versenkbare Poller) zwei Möglichkeiten hierzu. Bei beiden Möglichkeiten müssten jedoch die unterschiedlichen Interessen der Anliegerinnen und Anlieger beachtet werden. Auch müssten die Schleichverkehre umfangreich empirisch nachgewiesen werden inkl. zeitgleicher Erfassung mit Kennzeichenabgleich an allen Ein- und Ausfahrtmöglichkeiten, um die Verhältnismäßigkeit einer baulichen Sperrung rechtssicher begründen zu können. Zuletzt wäre der Betrieb insbesondere von technischen Systemen aufwendig und kostenintensiv. Hierzu stehen dem Magistrat aktuell und auch mittelfristig die erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen nicht zur Verfügung bzw. sind in von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Projekten gebunden, weswegen der Anregung nicht entsprochen werden kann.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2026OFOF 68/5Schleichverkehr in den südlichen Feldern Oberrads unterbindenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 19. Juni 2026OMOM 269Schleichverkehr in den südlichen Feldern Oberrads unterbindenDirektanregung
  3. 19. Oktober 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    STST 1498Schleichverkehr in den südlichen Feldern Oberrads unterbinden
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
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