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PAR 1791 2022§ 1791KENNTNIS

Istanbul-Konvention umsetzen - Schutz bei häuslicher Gewalt bedarfsgerecht für alle Betroffenen ausbauen

Beschluss zuB_168_2022
Gremium

Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Sitzung

8

Beschlussdatum

24. Mai 2022

Gremiensitzung

24. Mai 2022

Zusammenfassung

Der Bericht schlägt vor, die Istanbul-Konvention umzusetzen und den Schutz bei häuslicher Gewalt durch die Ausweitung von Frauenhausplätzen zu verbessern. Dies soll insbesondere Frauen in Not zugutekommen, die keinen Anspruch auf ALG II haben. Das erwartete Ergebnis ist eine bedarfsgerechte Unterstützung für alle betroffenen Frauen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Beschluss

Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)