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PAR 1682 2022§ 1682ABGELEHNT

Unbürokratische medizinische Versorgung für Geflüchtete

Beschluss zuNR_340_2022
Gremium

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung

12

Beschlussdatum

12. Mai 2022

Gremiensitzung

12. Mai 2022

Antragsteller

CDU

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die unbürokratische medizinische Versorgung für ukrainische Geflüchtete in Frankfurt am Main zu gewährleisten, indem die Stadt der Rahmenvereinbarung gemäß § 264 Abs.1 SGB V beitritt. Dies soll eine flächendeckende Versorgung mit elektronischen Gesundheitskarten ermöglichen und den Verwaltungsaufwand reduzieren. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Beschluss

Die Vorlage NR 340 wird abgelehnt.