PAR 1413 2022§ 1413KENNTNIS
AfD-Veranstaltung im Volkshaus Enkheim - Sperrung der U-Bahn-Endhaltestelle Enkheim
Beschluss zuB_5_2022Gremium
Ausschuss für Mobilität und Smart-City
Sitzung
6
Beschlussdatum
21. März 2022
Gremiensitzung
21. März 2022
Zusammenfassung
Der Bericht behandelt die Sperrung der U-Bahnstation Enkheim während einer AfD-Veranstaltung. Die Sperrung wurde auf polizeiliche Anordnung durchgeführt, um die Sicherheit zu gewährleisten. Die Maßnahmen wurden auf verschiedenen Informationskanälen kommuniziert.
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Beschluss
Die Vorlage B 5 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)