AfD-Veranstaltung im Volkshaus Enkheim - Sperrung der U-Bahn-Endhaltestelle Enkheim
Zusammenfassung
Der Bericht behandelt die Sperrung der U-Bahnstation Enkheim während einer AfD-Veranstaltung. Die Sperrung wurde auf polizeiliche Anordnung durchgeführt, um die Sicherheit zu gewährleisten. Die Maßnahmen wurden auf verschiedenen Informationskanälen kommuniziert.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBericht
Der Magistrat nimmt wie folgt Stellung:
Zu 1.)
Die Sperrung der U-Bahnstation Enkheim erfolgte am Freitag, 27.08.2021, in der Zeit von ca. 13:00 bis ca. 22:00 Uhr.
Zu 2.)
Die Sperrung wurde aufgrund einer polizeilichen Anordnung durch das 18. Polizeirevier veranlasst.
Zu 3.)
Die Sperrung erfolgte auf polizeiliche Anordnung.
Zu 4.)
Auf die Sperrung wurde auf der Internetseite der Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF), im Störungstool der VGF, via elektronischer Fahrplanauskunft und aufgehängter gelber Informationsschilder an der Station hingewiesen.
Zu 5. - 7.)
Der Magistrat hat keine Bewertung zu diesen Maßnahmen der Landespolizei.
Zu 8.)
Schon im Jahr 2018 (29.09.2018 und 24.10.2018) wurde die U-Bahnstation Enkheim aufgrund einer AfD-Veranstaltung bzw. wegen Gegendemonstrationen gesperrt.
Zu 9.)
Für die Sperrung war die Polizei verantwortlich.
Zu 10.)
Auch bei anderen Groß-Demonstrationen reagiert die VGF auf polizeiliche Anordnungen und setzt deren Forderungen in Form von Umleitungen, Linienwegskürzungen, Sperrungen etc. um.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. September 2021AA 27AfD-Veranstaltung im Volkshaus Enkheim - Sperrung der U-Bahn-Endhaltestelle EnkheimSTVV-Anfrage · AfD
- 14. Januar 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 5AfD-Veranstaltung im Volkshaus Enkheim - Sperrung der U-Bahn-Endhaltestelle EnkheimMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen AfD und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION gegen AfD und ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)