Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

AfD-Veranstaltung im Volkshaus Enkheim - Sperrung der U-Bahn-Endhaltestelle Enkheim

Vorlagentyp: AAfD
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Anfrage bezieht sich auf die Sperrung der U-Bahn-Endhaltestelle Enkheim während einer AfD-Veranstaltung. Der Antragsteller möchte die Gründe und die Kommunikation dieser Sperrung sowie deren Auswirkungen auf die Chancengleichheit der Parteien und die Umwelt bewerten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Fragen an den Magistrat

  1. Innerhalb welcher Uhrzeit bestand diese Sperrung?
  2. Warum wurde eine Sperrung der U-Bahn-Endhaltestelle Enkheim am 27.08.2021 veranlasst?
  3. Welche Alternativen gab es zu einer Sperrung der U-Bahn-Station?
  4. Auf welche Weise wurde die Sperrung der U-Bahn-Station im Vorfeld kommuniziert?
  5. Wie bewertet der Magistrat diese Sperrung allgemein?
  6. Wie bewertet der Magistrat diese Sperrung unter dem Aspekt der Chancengleichheit der Parteien, da viele Teilnehmer der Veranstaltung nun einen beschwerlicheren Anfahrtsweg hatten?
  7. Wie bewertet der Magistrat diese Sperrung unter dem ökologischen Aspekt, da viele Einwohner und Besucher Enkheims und auch Teilnehmer der Veranstaltung (und auch der Gegendemo) statt mit der U-Bahn nun mit dem Pkw fuhren?
  8. Warum erfolgte bei den bisherigen Veranstaltungen der AfD im Volkshaus Enkheim keine Sperrung der U-Bahn-Endhaltestelle?
  9. Wer war für diese Sperrung verantwortlich?
  10. Bei welchen anderen Veranstaltungen im Volkshaus Enkheim wurde bisher ebenfalls parallel die U-Bahn-Endhaltestelle Enkheim gesperrt?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. September 2021Sie sind hier
    AA 27AfD-Veranstaltung im Volkshaus Enkheim - Sperrung der U-Bahn-Endhaltestelle Enkheim
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 14. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 5AfD-Veranstaltung im Volkshaus Enkheim - Sperrung der U-Bahn-Endhaltestelle EnkheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 4 · 17.01.2022
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 5) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen