PAR 130 2026§ 130ZUGESTIMMT
Anpassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kita Frankfurt
Beschluss zuM_54_2026Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung
2
Beschlussdatum
21. Mai 2026
Gremiensitzung
21. Mai 2026
Zusammenfassung
Die Anpassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Kita Frankfurt wird vorgeschlagen, um rechtliche Unsicherheiten zu beseitigen und die Satzung an die neuen gesetzlichen Vorgaben anzupassen. Dies geschieht im Rahmen der jüngsten Kommunalrechtsreform und stellt sicher, dass die Betriebsführung reibungslos und gesetzeskonform abläuft.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Beschluss
Der Vorlage M 54 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.