Erfahrungen aus der Erneuerung des Gleisbetts der Main-Weser-Bahn zwischen Berkersheim und Bad Vilbel

Auskunftsersuchen vom 06.09.2011, V 95 entstanden aus Vorlage: OF 69/10 vom 23.08.2011

Betreff: Erfahrungen aus der Erneuerung des Gleisbetts der Main-Weser-Bahn zwischen Berkersheim und Bad Vilbel Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, was man nach den Erfahrungen mit der Erneuerung des Gleisbetts der Main-Weser-Bahn zwischen Berkersheim und Bad Vilbel zu tun gedenkt, um die Belastungen der Bevölkerung im Ortsbezirk 10 auf ein zumutbares Maß zu beschränken, sollte es doch zu dem geplanten Ausbau der Main-Weser-Bahn kommen. Insbesondere ist zu klären, wie die Koordinierung zwischen städtischen Stellen und denen der Deutschen Bahn AG und den von ihr beauftragten Firmen im Vorhinein so sichergestellt werden kann, dass sich die Deutsche Bahn AG und beauftragte Firmen genau an die Vorgaben des Planfeststellungsbeschlusses halten und nicht ohne Berücksichtigung der Rechte der Anwohner das gesamte Umfeld der Bahntrasse mit Beschlag belegen.

Begründung: Die Erfahrungen im Zusammenhang mit der Erneuerung des Gleisbetts der Main-Weser-Bahn haben belegt, dass wegen der engen und schwierigen Zuwegung zum Gleiskörper und der akustischen Verhältnisse, Bauarbeiten am Gleiskörper in dem Bereich Berkersheim für die Anwohner mit massivsten Einschränkungen verbunden sind. So waren die sechs Wochen lang dauernden Warnsignale durch die installierten Signalhörnern für die Anwohner mit einer fortwährenden Störung der Nachtruhe verbunden, die während einer länger dauernden Baumaßnahme nicht hinnehmbar erscheint, zumal die Deutsche Bahn AG versicherte, dass keine leisere Möglichkeit bestünde. Auch sind die Anfahrtrouten zu der Baustelle überhaupt nicht mit städtischen Stellen koordiniert gewesen, sodass Fahrzeuge der Baufirmen inklusive großer Lastwagen ständig für sie eigentlich gesperrte Feldwege benutzten und so die Rechte der Anwohner massiv beeinträchtigten. Zuständige Stellen bei der Deutschen Bahn AG, die das abstellen konnten, waren nur mit massivem Aufwand zu finden, sodass Abhilfemaßnahmen unverhältnismäßig lange brauchten, zumal die Baufirmen ständig ihnen angeblich zustehende Rechte geltend machten, die nicht gegeben waren. Vor dem Hintergrund dieser äußerst negativen Erfahrungen ist zu berichten, ob die Stadt Frankfurt sicherstellen kann, dass es zu solch unzumutbaren Zuständen für die Anwohner nicht wieder und vor allen Dingen nicht längerfristig kommt, sollte es tatsächlich zu einem Ausbau der Bahn kommen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10