Erkenntnisse von der Baustelle am Karlsplatz

Der Magistrat wird gebeten zu beantworten, wie Baustellen im Tiefbau beschleunigt werden können. Dabei möge der Magistrat in seiner Antwort auf Folgendes eingehen:

- Warum erfolgen Ausschreiben an stark frequentierten Orten nicht unter zeitlichen Vorgaben, damit sehr störende Baustellen non-stop bearbeitet werden und damit schneller fertig sind?

- Warum wird an stark frequentierten Orten nicht im Mehrschichtbetrieb gearbeitet (soweit es die TA Lärm zulässt)?

- Nach welchen Maßstäben werden Flächen für Baustelleneinrichtungen im öffentlichen Raum bemessen, und warum wird ihnen häufig deutlich mehr Raum eingeräumt als Nutzungen, die der Aufenthaltsqualität dienen, etwa der Außengastronomie?

- Warum werden von passiven Baustellen nicht genutzte öffentliche Flächen nicht umgehend wieder der Öffentlichkeit zurückgegeben, sondern bleiben monatelang von einer passiven Baustelle belegt?

- Welche Entschädigungen sind für von Baustellen negativ betroffene Betriebe, insbesondere Einzelhandel und Gastronomie?

- Welche Beschleunigungsmaßnahmen werden derzeit, bspw. in Anlehnung an die Tiefbaustrategie der Stadt Hamburg, derzeit von der Stadt Frankfurt umgesetzt?

Der Ortsbezirk 1 ist in besonderem Maße von Tiefbaumaßnahmen betroffen. Der notwendige Ausbau der Fernwärme-, Glasfaser- und Stromnetze sowie der U-Bahn- und Straßenbahnbau führen zu erheblichen Belastungen für Anwohnende, Gewerbetreibende und den Verkehr. Baustellen, die wie am Karlsplatz rund zwei Jahre andauern, sind ein No-Go. Durch eine bessere Koordination und effizientere Bauabläufe lassen sich Bauzeiten verkürzen und Beeinträchtigungen reduzieren. Davon profitieren die Betroffenen ebenso wie die Stadt Frankfurt.

Hamburg hat mit "Zukunft Tiefbau" eine Strategie beschlossen, um Tiefbauvorhaben schneller, besser koordiniert und mit geringeren Auswirkungen umzusetzen. Dieser Ansatz kann Frankfurt als Vorbild dienen.