Verkehrssicherheit vor der Kita in der Raimundstraße verbessern!
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit der Verbesserung der Verkehrssicherheit vor der Kita in der Raimundstraße. Es wird eine Geschwindigkeitskontrolle durchgeführt, die zeigt, dass keine Geschwindigkeitsüberschreitungen festgestellt wurden. Die Anregung zur Einrichtung eines Geschwindigkeitsbegrenzungszeichens wird angenommen, um die Sicherheit der Kinder zu erhöhen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenStellungnahme des Magistrats
Die Beschwerde wurde zum Anlass genommen, eine Geschwindigkeitskontrolle durchzuführen. In einem Zeitraum von 1 Stunde und 50 Minuten wurden 313 Fahrzeuge erfasst. Keines dieser Fahrzeuge wies eine Geschwindigkeitsüberschreitung im ahndungsfähigen Bereich auf.
Die Einrichtung des Verkehrszeichens (VZ) 274-30 Straßenverkehrs-Ordnung "Zulässige Höchstgeschwindigkeit 30 km/h" ist gemäß der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) zu VZ 274 dann möglich, wenn nach Punkt 11 Satz 1 die entsprechende Einrichtung (wie beispielsweise Kindergärten) über einen direkten Zugang zur Straße verfügt.
Bei der AWO Kindertagesstätte Dornbusch gibt es einen direkten Zugang zur Straße. Der Anregung des Ortsbeirates wird daher entsprochen. Sobald die Geschwindigkeitsbeschränkung beschildert ist, werden zur Verifizierung der Regeleinhaltung zumindest testweise Geschwindigkeitskontrollen vorgenommen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Januar 2024OFOF 662/9Verkehrssicherheit vor der Kita in der Raimundstraße verbessern!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. Januar 2024OMOM 5033Verkehrssicherheit vor der Kita in der Raimundstraße verbessern!Direktanregung
- 6. Mai 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 881Verkehrssicherheit vor der Kita in der Raimundstraße verbessern!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab