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Katastrophenschutz der Stadt und ehrenamtliche Arbeit des ASB sicherstellen

Vorlagentyp: STMagistrat
147 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 20.03.2015, ST 481

Betreff: Katastrophenschutz der Stadt und ehrenamtliche Arbeit des ASB sicherstellen Auch wenn die Intention der Anregung durchaus nachvollziehbar erscheint, sieht sich der Magistrat leider außerstande, auf öffentlichen Verkehrsflächen für Mitglieder des Katastrophenschutzes Stellplätze für deren private Kraftfahrzeuge zu reservieren. Hier sind die einschlägigen Vorgaben der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) bindend, wonach Parkerleichterungen nur zu Gunsten von Schwerstbehinderten, Blinden und Bewohnern vorgesehen sind. Die in der Stellungnahme des Magistrats ST 809 zugesagte Ampelvorrangschaltung wird im Zusammenhang mit der anstehenden Grunderneuerung der Silostraße eingerichtet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2012STST 809Ausfahrt aus der Rettungswache des ASB-Höchst in der SilostraßeStellungnahme
  2. 20. Oktober 2014OFOF 1163/6Katastrophenschutz der Stadt und ehrenamtliche Arbeit des ASB sicherstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 4. November 2014OMOM 3599Katastrophenschutz der Stadt und ehrenamtliche Arbeit des ASB sicherstellenDirektanregung
  4. 11. November 2014OFOF 1198/6Höchst: Ein-/Ausfahrt der ASB-RettungswacheOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 2. Dezember 2014OMOM 3685Höchst: Ein-/Ausfahrt der ASB-RettungswacheDirektanregung
  6. 20. März 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 147 Wochen
    STST 481Katastrophenschutz der Stadt und ehrenamtliche Arbeit des ASB sicherstellen
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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