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Sperrfläche gegenüber der Bushaltestelle "Alt-Schwanheim" markieren

Vorlagentyp: STMagistrat
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Stellungnahme des Magistrats vom 01.02.2016, ST 207

Betreff: Sperrfläche gegenüber der Bushaltestelle "Alt-Schwanheim" markieren Das Haltverbot gegenüber der Bushaltestelle ist in der Martinskirchstraße ab der Einmündung Alt-Schwanheim bis Hausnummer 71 gut sichtbar durch Verkehrszeichen (VZ) 283-10/20/30 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) beschildert. Der Bereich des Haltverbots ist ca. 40 m lang. Wer sein Fahrzeug dort abstellt, tut dies wissentlich verbotswidrig. Auch eine Markierung mittels VZ 299 StVO "Grenzmarkierung für Halt- und Parkverbote" würde daran nichts ändern. Der Anregung kann daher nicht entsprochen werden. Die Martinskirchstraße wird durch das Straßenverkehrsamt-Verkehrssicherheit überwacht. Eine langfristige Intensivierung der Überwachungsmaßnahmen kann aufgrund der zahlreichen Aufgabengebiete des Straßenverkehrsamtes-Verkehrssicherheit nicht erfolgen. Eine kurzfristige Intensivierung wird aber eingeleitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2015OFOF 1545/6Sperrfläche gegenüber der Bushaltestelle .Alt-Schwanheim. markierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. Dezember 2015OMOM 4775Sperrfläche gegenüber der Bushaltestelle „Alt-Schwanheim“ markierenDirektanregung
  3. 1. Februar 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    STST 207Sperrfläche gegenüber der Bushaltestelle "Alt-Schwanheim" markieren
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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