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Maßnahmen gegen nicht geleerte Glascontainer ergreifen

Vorlagentyp: STMagistrat
60 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Magistrats befasst sich mit den Problemen bei der Leerung der Glascontainer im Nordend, die durch Corona-bedingte Personalausfälle und technische Schwierigkeiten verursacht wurden. Es werden Maßnahmen zur kurzfristigen Verbesserung der Situation, wie die Erhöhung der Abfuhrfrequenz und die Prüfung zusätzlicher Glascontainer, vorgeschlagen.

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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Stellungnahme des Magistrats

Gemäß Rückmeldungen von Remondis und der FES haben die Probleme bei der Leerung der Glascontainer im Nordend mehrere Ursachen. Zum einen haben vermehrte Corona-Infektionen die Mitarbeiter:innen von Remondis betroffen und es stand daher weniger Personal zur Verfügung. Eine kurzfristige Aufstockung war nicht möglich. Weiterhin waren 2 Entsorgungsfahrzeuge nicht einsatzfähig, da Ersatzteile zur Reparatur nicht geliefert wurden. Ebenfalls führte die eingeschränkte Nutzung der Ratswegbrücke dazu, dass Entsorgungsfahrzeuge für den Ortsbezirk Nordend durch das aufstauende Verkehrsaufkommen am Einsatz gehindert wurden.

Remondis hat daraufhin sowohl den Fahrzeugpool, als auch den Personalpool erweitert. Ein weiterer Ausbau der Kapazitäten wurde zugesagt. Zur kurzfristigen Verbesserung der Situation erfolgt die Abfuhr aktuell auch samstags. Darüber hinaus wird geprüft, ob weitere Glascontainer aufgestellt werden können.

Zwischen der Stadt Frankfurt am Main und Remondis besteht kein unmittelbares Vertragsverhältnis zur Leerung der Glascontainer. Vertragliche Regelungen zur Beseitigung von Altglas werden zwischen den Dualen Systemen (für das Stadtgebiet derzeit BellandVision) und Remondis auf Grundlage des Verpackungsgesetzes vereinbart. Zu deren Konventionalstrafen kann seitens des Magistrats der Stadt Frankfurt am Main keine Aussage getroffen werden.

Um Mängel im Stadtgebiet schnellstmöglich zu beseitigen, gibt es einen einfachen Weg zur Meldung: Über den elektronischen Mängelmelder unter https://www.ffm.de/frankfurt/de/flawRep/43535 oder per Smartphone-App können Auffälligkeiten direkt mit Foto und Standortmitteilungen an die Stadtverwaltung gemeldet werden, welche sich dann zeitnah um eine Lösung des Problems kümmert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Dezember 2021OMOM 1291Glascontainer im Nordend häufiger leeren - teilweise völlig überfülltDirektanregung
  2. 31. Januar 2022STST 203Glascontainer im Nordend häufiger leeren - teilweise völlig überfülltStellungnahme
  3. 14. Juni 2022OFOF 314/3Glastonnen für GastronomiebetriebeOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 20. Juni 2022OFOF 313/3Maßnahmen gegen nicht geleerte Glascontainer ergreifenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP
  5. 7. Juli 2022OMOM 2533Maßnahmen gegen nicht geleerte Glascontainer ergreifenDirektanregung
  6. 5. September 2022Sie sind hier
    STST 1978Maßnahmen gegen nicht geleerte Glascontainer ergreifen
    Stellungnahme
  7. 15. September 2022OAOA 242Glastonnen für GastronomiebetriebeAnregung
  8. 27. November 2022OFOF 331/12Glascontainerleerung - Vertragsverletzungen?Ortsbeiratsantrag · SPD
  9. 5. Dezember 2022BB 450Glastonnen für GastronomiebetriebeMagistratsbericht
  10. 9. Dezember 2022VV 570Glascontainerleerung - Vertragsverletzungen?Anfrage
  11. 27. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 60 WochenSTST 317Glascontainerleerung - Vertragsverletzungen?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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