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Glastonnen für Gastronomiebetriebe

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

14.06.2022

Antrag Ortsbeirat

Glastonnen für Gastronomiebetriebe

Details im PARLIS OF_314-3_2022
07.07.2022

Anregung Ortsbeirat

Maßnahmen gegen nicht geleerte Glascontainer ergreifen

Details im PARLIS OM_2533_2022
15.09.2022

Anregung Ortsbeirat

Glastonnen für Gastronomiebetriebe

Details im PARLIS OA_242_2022
05.12.2022

Bericht des Magistrats

Glastonnen für Gastronomiebetriebe

Details im PARLIS B_450_2022
Partei(en):

S A C H S T A N D :

Anregung vom 15.09.2022, OA 242 entstanden aus Vorlage: OF 314/3 vom 14.06.2022 Betreff: Glastonnen für Gastronomiebetriebe Vorgang: OM 2533/22 OBR 3 Die ständig überquellenden Glascontainer sind nicht nur im Nordend ein Dauerärgernis. Gerade in den Straßen mit vielen Gastronomiebetrieben reicht die Kapazität der öffentlichen Glascontainer oft nicht aus, um den Bedarf zu decken. Eine ständige Erhöhung der Kapazitäten durch die Aufstellung von zusätzlichen Glascontainern ist allerdings auch mit Blick auf die Stadtgestaltung nicht wünschenswert. Dies vorausgeschickt, möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, ein Konzept zu entwickeln, mit dem das anfallende Glas von gewerblichen Nutzern direkt bei den Gastronomiebetrieben eingesammelt und nicht über die öffentlichen Glascontainer entsorgt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 07.07.2022, OM 2533 Bericht des Magistrats vom 05.12.2022, B 450 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Versandpaket: 21.09.2022

Beratungsergebnisse:

11. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz am 06.10.2022, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 242 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und BFF-BIG gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Annahme) Volt und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 2305, 11. Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 06.10.2022 Aktenzeichen: 79 4