Glascontainer im Nordend häufiger leeren - teilweise völlig überfüllt
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat 3 fordert den Magistrat auf, die Glascontainer im Nordend häufiger zu leeren, da diese oft überfüllt sind und das Leergut auf den Bürgersteig gelangt. Dies soll den unakzeptablen Zustand verbessern.
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Der Magistrat wird gebeten, die Glascontainer im Nordend häufiger zu leeren, mehrere Glascontainer sind häufig völlig überfüllt, und sicherzustellen, dass die vereinbarten Leerungen auch stattfinden.
Begründung
Die Glascontainer sind häufig restlos überfüllt. Das Leergut befindet sich in erheblichem Umfang auf dem Bürgersteig. Dieser Zustand ist nicht akzeptabel (siehe Bilder). Der Magistrat möge auf das zuständige Unternehmen einwirken, um diesen Missstand zu beenden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 18. November 2021OFOF 159/3Glascontainer im Nordend häufiger leeren - teilweise völlig überfülltOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. Dezember 2021Sie sind hierOMOM 1291Glascontainer im Nordend häufiger leeren - teilweise völlig überfülltDirektanregung
- 31. Januar 2022STST 203Glascontainer im Nordend häufiger leeren - teilweise völlig überfülltStellungnahme
- 20. Juni 2022OFOF 313/3Maßnahmen gegen nicht geleerte Glascontainer ergreifenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP
- 7. Juli 2022OMOM 2533Maßnahmen gegen nicht geleerte Glascontainer ergreifenDirektanregung
- 5. September 2022Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 1978Maßnahmen gegen nicht geleerte Glascontainer ergreifenStellungnahme
- 15. September 2022OAOA 242Glastonnen für GastronomiebetriebeAnregung
- 9. Dezember 2022VV 570Glascontainerleerung - Vertragsverletzungen?Anfrage
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats