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Glascontainer im Nordend häufiger leeren - teilweise völlig überfüllt

Vorlagentyp: OFSPD
11 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Glascontainer im Nordend häufiger zu leeren, da diese häufig überfüllt sind und das Leergut auf dem Bürgersteig landet. Ziel ist es, diesen Missstand zu beheben und die Sauberkeit im Stadtteil zu verbessern.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Glascontainer im Nordend häufiger zu leeren. Mehrere Container sind häufig völlig überfüllt.

Begründung

Die Container sind häufig restlos überfüllt. Das Leergut befindet sich in erheblichem Umfang auf dem Bürgersteig. Dieser Zustand ist nicht aktzeptabel (siehe beiliegende Bilder). Der Magistrat möge auf die FES einwirken, um diesen Missstand zu beeenden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 18. November 2021Sie sind hier
    OFOF 159/3Glascontainer im Nordend häufiger leeren - teilweise völlig überfüllt
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. Dezember 2021OMOM 1291Glascontainer im Nordend häufiger leeren - teilweise völlig überfülltDirektanregung
  3. 31. Januar 2022Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 203Glascontainer im Nordend häufiger leeren - teilweise völlig überfülltStellungnahme
  4. 20. Juni 2022OFOF 313/3Maßnahmen gegen nicht geleerte Glascontainer ergreifenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, FDP
  5. 7. Juli 2022OMOM 2533Maßnahmen gegen nicht geleerte Glascontainer ergreifenDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 6 · 02.12.2021
TO I, TOP 53
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1291 2021 Die Vorlage OF 159/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung der Wortlaut "die FES" durch den Wortlaut "das zuständige Unternehmen" ersetzt und der Antragstenor um folgenden Wortlaut ergänzt wird: "sicherzustellen, dass die vereinbarten Leerungen auch stattfinden".

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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