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Trinkwasserbrunnen am Alten Harheimer Kirchplatz

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 14
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Der Magistrat wird gebeten, die Möglichkeit zu prüfen, die vorhandene Zapfstelle am Jakobusbrunnen in einen Trinkwasserbrunnen umzuwandeln. Dies soll der neuen gesetzlichen Vorgabe zur Bereitstellung von Trinkwasser an öffentlichen Orten entsprechen und die Aufenthaltsqualität auf dem Platz verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Der Magistrat wird um Prüfung und Berichterstattung gebeten, ob die vorhandene Zapfstelle am Jakobusbrunnen auf dem Alten Harheimer Kirchplatz in einen Trinkwasserbrunnen umgewandelt werden kann.

Begründung

Der Bundestag hat im November 2022 einer Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) zugestimmt. Das beschlossene Gesetz legt fest, dass zukünftig zur öffentlichen Wasserversorgung auch die Bereitstellung von Trinkwasser an öffentlichen Orten gehört. Sollte die Installation eines Trinkwasserbrunnens am Jakobusbrunnen möglich sein, könnte den Vorgaben des WHG Genüge geleistet werden und gleichzeitig die durch den Ortsbeirat angestrebte Verbesserung der Aufenthaltsqualität auf dem Platz gefördert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2022OFOF 125/14Trinkwasserbrunnen am Alten Harheimer KirchplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 9. Januar 2023Sie sind hier
    OMOM 3343Trinkwasserbrunnen am Alten Harheimer Kirchplatz
    Direktanregung
  3. 3. April 2023Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 821Trinkwasserbrunnen am Alten Harheimer KirchplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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