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„Caspari“-Gelände“, Peter-Henlein-Straße 10 und Flurstücke 787 - 804 zu: Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4903

Vorlagentyp: OFSPD
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

804 zu: Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4903 Vorgang: OM 4903/19 Dem Ortsbeirat liegen nunmehr weitere Schreiben einer Reihe von Bürgern vor, die sich unter anderem mit dem künftigen Zugang des neuen Baugebiets beschäftigen. Dazu gehören Informationswünsche der benachbarten Bürger an die Behörden (Bau- und Grundbuchamt). Unter diesen befanden sich Bürger, deren Grundstücke nur durch einen Fußweg vom Caspari Gelände getrennt sind. Neben den Schreiben von Bürgern an den Ortsbeirat, haben einige selbst Kontakt zu den o.a. Behörden gesucht, um den Namen des Eigentümers zu erfahren. Sie wollten Ihre Fragen direkt mit ihm klären. Die Standardantwort der Behörden lautete nach Angaben der betroffenen Bürger: "Diese Frage kann nicht beantwortet werden, da sie unter den Datenschutz fällt, oder das Grundstück befindet sich im Besitz einer Gesellschaft im EU-Ausland."

Inhalt

Antrag vom 11.11.2019, OF 867/10

Betreff: "Caspari"-Gelände", Peter-Henlein-Straße 10 und Flurstücke 787 - 804 zu: Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4903 Vorgang: OM 4903/19 Dem Ortsbeirat liegen nunmehr weitere Schreiben einer Reihe von Bürgern vor, die sich unter anderem mit dem künftigen Zugang des neuen Baugebiets beschäftigen. Dazu gehören Informationswünsche der benachbarten Bürger an die Behörden (Bau- und Grundbuchamt). Unter diesen befanden sich Bürger, deren Grundstücke nur durch einen Fußweg vom Caspari Gelände getrennt sind. Neben den Schreiben von Bürgern an den Ortsbeirat, haben einige selbst Kontakt zu den o.a. Behörden gesucht, um den Namen des Eigentümers zu erfahren. Sie wollten Ihre Fragen direkt mit ihm klären. Die Standardantwort der Behörden lautete nach Angaben der betroffenen Bürger: "Diese Frage kann nicht beantwortet werden, da sie unter den Datenschutz fällt, oder das Grundstück befindet sich im Besitz einer Gesellschaft im EU-Ausland." Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen: Wir bitten den Magistrat um Prüfung und Berichterstattung: Falls Bauanträge vorliegen, wo und wie verlaufen künftig die Zugangswege zum Baugrundstück?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Juli 2019OFOF 781/10Was wird aus dem ehemaligen „Caspari“-Gelände, Peter-Henlein-Straße 10?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. August 2019OMOM 4903Was wird aus dem ehemaligen „Caspari“-Gelände, Peter-Henlein-Straße 10?Direktanregung
  3. 11. November 2019Sie sind hier
    OFOF 867/10„Caspari“-Gelände“, Peter-Henlein-Straße 10 und Flurstücke 787 - 804 zu: Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4903
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 16. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 2272Was wird aus dem ehemaligen "Caspari"-Gelände, Peter-Henlein-Straße 10?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 36 · 26.11.2019
TO II, TOP 7
Beraten
Die Vorlage OF 867/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 37 · 14.01.2020
TO I, TOP 11
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 867/10 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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