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Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2026 "Winterdienst"

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt Auskunft vom Magistrat über Teile des Geoportals Frankfurt, die für die Mitglieder nicht zugänglich sind. Dies soll sicherstellen, dass alle notwendigen Informationen für eine effektive Arbeit des Ortsbeirats zur Verfügung stehen.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Antwort des Magistrats bezieht sich wahrscheinlich auf Teile des Geoportals Frankfurt für die die Mitglieder des Ortsbeirates keinen Zugang besitzen, insofern ist die Antwort unbefriedigend.

Sie ist aufgrund mangelnden Zugriffs daher nicht nachvollziehbar.

Wir bitten den Magistrat daher um Auskunft,

  1. ob und wenn ja welche Reiter es im Geoportal gibt, die nicht für die Öffentlichkeit sichtbar sind
  2. um Freischaltung der Teile, die für eine geordnete Ortsbeiratsarbeit sinnvoll sind,
  3. gegebenenfalls Zugriff auf ein stadtinternes Geoportal, sollte dies vorhanden sein

Möglich wäre hier ein spezieller Zugang für alle gewählten Kommunalpolitiker, ähnlich wie der Bereich der vertraulichen Unterlagen im "parlis", die nur über eine persönliche Anmeldung mit Passwort möglich ist

Begründung

OM 8091/26 OBR 8; ST 994/26 Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Antwort des Magistrats bezieht sich wahrscheinlich auf Teile des Geoportals Frankfurt für die die Mitglieder des Ortsbeirates keinen Zugang besitzen, insofern ist die Antwort unbefriedigend. Sie ist aufgrund mangelnden Zugriffs daher nicht nachvollziehbar. Wir bitten den Magistrat daher um Auskunft, 1. ob und wenn ja welche Reiter es im Geoportal gibt, die nicht für die Öffentlichkeit sichtbar sind 2. um Freischaltung der Teile, die für eine geordnete Ortsbeiratsarbeit sinnvoll sind, 3. gegebenenfalls Zugriff auf ein stadtinternes Geoportal, sollte dies vorhanden sein Möglich wäre hier ein spezieller Zugang für alle gewählten Kommunalpolitiker, ähnlich wie der Bereich der vertraulichen Unterlagen im "parlis", die nur über eine persönliche Anmeldung mit Passwort möglich ist

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2026Sie sind hier
    OFOF 55/8Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2026 „Winterdienst“, ST 994
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 20. August 2026OMOM 521Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2026 (Winterdienst), ST 994Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 3 · 20.08.2026
TO I, TOP 33
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 521 2026 Die Vorlage OF 55/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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