Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2026 (Winterdienst)
Zusammenfassung
Die Anregung an den Magistrat bezieht sich auf den Zugang zu bestimmten Informationen des Geoportals Frankfurt für Ortsbeiratsmitglieder. Der Ortsbeirat bittet um Informationen und um die Freischaltung von relevanten Funktionen im Geoportal.
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Antwort steht aus
Der Magistrat muss bis zum 12.11.2026 antworten. Noch 12 Tage.Warum?
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Thema Stadtplanung verfolgenAnregung
Die Antwort des Magistrats bezieht sich wahrscheinlich auf Teile des Geoportals Frankfurt, für die die Mitglieder des Ortsbeirates keinen Zugang besitzen, insofern ist die Antwort unbefriedigend. Sie ist aufgrund mangelnden Zugriffs daher nicht nachvollziehbar.
Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat um Auskunft gebeten, ob und wenn ja welche Reiter es im Geoportal gibt, die nicht für die Öffentlichkeit sichtbar sind.
Weiterhin wird der Magistrat gebeten, Teile des Geoportals freizuschalten, die für eine geordnete Ortsbeiratsarbeit sinnvoll oder - sollte dies vorhanden sein - gegebenenfalls den Zugriff auf ein stadtinternes Geoportal zu ermöglichen.
Möglich wäre hier ein spezieller Zugang für alle gewählten Kommunalpolitiker, ähnlich wie der Bereich der vertraulichen Unterlagen im "Parlis", der nur über eine persönliche Anmeldung mit Passwort möglich ist.
Begründung
Vorgang: OM 8091/26 OBR 8; ST 994/26 Die Antwort des Magistrats bezieht sich wahrscheinlich auf Teile des Geoportals Frankfurt, für die die Mitglieder des Ortsbeirates keinen Zugang besitzen, insofern ist die Antwort unbefriedigend. Sie ist aufgrund mangelnden Zugriffs daher nicht nachvollziehbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. August 2026OFOF 55/8Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2026 „Winterdienst“, ST 994Ortsbeiratsantrag · SPD
- 20. August 2026Sie sind hierOMOM 521Stellungnahme des Magistrats vom 29.05.2026 (Winterdienst), ST 994Direktanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats