E-Ladeplätze im öffentlichen Raum
Zusammenfassung
In diesem Antrag wird der Magistrat gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass E-Ladeplätze im öffentlichen Raum nur für die Ladezeiten und nicht für dauerhaftes Parken verwendet werden. Dies ist besonders wichtig, um den hohen Parkdruck in Stadtteilen wie Bornheim und Ostend zu mildern.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Magistrat wird gebeten zu berichten, wie dafür Sorge getragen wird, dass E-Ladeplätze auf Parkflächen im öffentlichen Raum nur für den Ladevorgang und nicht für längeres Parken genutzt werden.
Begründung
Gerade in Stadtteilen mit besonders hohem Parkdruck wie Bornheim oder Ostend werden häufig über den Ladevorgang hinaus entsprechende Parkplätze als reguläre Parkplätze belegt. Dies kann diejenigen in Not bringen, deren Akku leer ist und geladen werden müsste.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juli 2026Sie sind hierOFOF 48/4E-Ladeplätze im öffentlichen RaumOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 18. August 2026OMOM 394E-Ladeplätze im öffentlichen RaumDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, Linke und FDP gegen AfD (= Ablehnung)