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Carsharing und Parkraumbewirtschaftung im Gesamtverkehrskonzept

Vorlagentyp: OFSPD
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Prüfung und Berichterstattung über die Vereinbarkeit von Carsharing und dem neuen Parkraumbewirtschaftungskonzept in Bornheim im Rahmen eines Gesamtverkehrskonzepts. Dies ist notwendig, um den steigenden Bedarf an Carsharing zu decken und den Verkehr in den Innenstädten zu entlasten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie Carsharing und das neue Parkraumbewirtschaftungskonzept in Bornheim in einem Gesamtverkehrskonzept zu vereinbaren sind.

Begründung

Aktuell muss in Bornheim im Rahmen des Parkraumbewirtschaftungskonzepts für alle Fahrzeuge, deren HalterInnen keinen speziellen Anwohnerparkausweis besitzen, tagsüber ein Parkticket gezogen werden. Carsharing-Anbieter untersagen ihren NutzerInnen jedoch in der Regel, die Fahrt auf einem zeitlich beschränkten oder gebührenpflichtigen Parkplatz zu beenden. Gleichzeitig fehlt es an ausreichend Stellplätzen für die entsprechenden Fahrzeuge, obwohl Bedarf und Nutzung beim Carsharing kontinuierlich steigen. Da Carsharing ein wichtiger Faktor ist, den Verkehr in den Innenstädten zu entlasten, ist hier die Erstellung eines Gesamtverkehrskonzepts für Stadtteile mit Parkraumbewirtschaftung dringend erforderlich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. August 2020Sie sind hier
    OFOF 477/4Carsharing und Parkraumbewirtschaftung im Gesamtverkehrskonzept
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 15. September 2020OMOM 6545Carsharing und Parkraumbewirtschaftung im GesamtverkehrskonzeptDirektanregung
  3. 23. November 2020Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1993Carsharing und Parkraumbewirtschaftung im GesamtverkehrskonzeptStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 43 · 15.09.2020
TO II, TOP 1
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6545 2020 Die Vorlage OF 477/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPÖkoLinX-ARLBFFdFfm
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und dFfm gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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