Fehlt Beschilderung in der Tempo-30-Zone östlich der Homburger Landstraße?
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert den Magistrat auf, die Beschilderung in der Tempo-30-Zone östlich der Homburger Landstraße zu überprüfen. Es wird angeregt, die Verkehrsteilnehmer*innen über den Beginn der 30er-Zone zu informieren, da derzeit keine entsprechenden Verkehrszeichen vorhanden sind. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Verkehrssicherheit durch klare Beschilderung.
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Petunienweg — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 11.08.2026.
- Viacount-Messungen im Petunienweg11.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Austausch der Abfallbehälter - Grünanlage Petunienweg (Anlage 1718)20.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Austausch der Abfallbehälter – Grünanlage Petunienweg (Anlage 1718)05.05.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Petunienweg per E-MailAntrag
Die Straßen Malvenweg, Petunienweg und Jasminweg sind verkehrsberuhigte Bereiche innerhalb einer weitläufigen 30er-Zone. An den jeweiligen Einmündungen wurden die Verkehrszeichen 325.1 sowie 325.2 (Verkehrsberuhigter Bereich) angeordnet und aufgestellt.
Gemäß der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung ist das Zeichen 274.2 (Ende einer Tempo 30-Zone) entbehrlich, wenn die Zone z.B. in einen verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325.1) übergeht.
Nach dem direkten Verlassen der vorgenannten verkehrsberuhigten Bereiche sind bislang noch keine Verkehrszeichen 274.1 (Beginn einer Tempo 30-Zone) vorzufinden. Eine Entbehrlichkeit für das Zeichen 274.1 ist der VwV-StVO aber leider nicht zu entnehmen.
Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wo in den zuvor beschriebenen Bereichen der jeweilige Beginn der 30er-Zone liegt und woran die Verkehrsteilnehmer*innen dieses erkennen können, wenn keine Verkehrszeichen 274.1 diese darstellen.
Absatz 2 zu den Zeichen 274.1 und 274.2 VwV-StVO scheint dieses zu erfordern.
Begründung
östlich der Homburger Landstraße? Die Straßen Malvenweg, Petunienweg und Jasminweg sind verkehrsberuhigte Bereiche innerhalb einer weitläufigen 30er-Zone. An den jeweiligen Einmündungen wurden die Verkehrszeichen 325.1 sowie 325.2 (Verkehrsberuhigter Bereich) angeordnet und aufgestellt. Gemäß der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung ist das Zeichen 274.2 (Ende einer Tempo 30-Zone) entbehrlich, wenn die Zone z.B. in einen verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325.1) übergeht. Nach dem direkten Verlassen der vorgenannten verkehrsberuhigten Bereiche sind bislang noch keine Verkehrszeichen 274.1 (Beginn einer Tempo 30-Zone) vorzufinden. Eine Entbehrlichkeit für das Zeichen 274.1 ist der VwV-StVO aber leider nicht zu entnehmen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. November 2022Sie sind hierOFOF 474/10Fehlt Beschilderung in der Tempo 30 Zone östlich der Homburger Landstraße?Ortsbeiratsantrag · SPD
- 6. Dezember 2022OMOM 3230Fehlt Beschilderung in der Tempo 30 Zone östlich der Homburger Landstraße?Direktanregung
- 3. April 2023STST 862Fehlt Beschilderung in der Tempo 30 Zone östlich der Homburger Landstraße?Stellungnahme
- 30. Oktober 2023Antwort des Magistrats · nach 49 WochenSTST 2227Fehlt Beschilderung in der Tempo 30 Zone östlich der Homburger Landstraße?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme