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Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OFWBE
23 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Bergen-Enkheim Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, neben dem mit den Vorlagen M 51/08 und B 817 vorgelegten „Einzelhandels- und Zentrenkonzept" ein wirtschaftspolitisch orientiertes „Kommunales Einzelhandels- und Nahversorgungskonzept" zu entwickeln. Grundlage sind die bisher vorliegenden Studien und die darin aufgezeigten Handlungsempfehlungen und Gestaltungsanregungen. Dabei soll das Konzept insbesondere die wirtschaftlichen Aspekte behandeln und - die wirtschaftliche Beurteilung des Konzeptes mit einbeziehen - die Entwicklungsperspektiven und -Spielräume darstellen - Handlungsempfehlungen aufzeigen - Grundsätze zur Förderung der Nahversorgungsstruktur darlegen - die Gewerbetreibenden und die Ortsbeiräte an der Entwicklung beteiligen Begründung: Die mit den Vorlagen M 51/08 und B 817 vorgelegte Konzept beleuchtet den Aspekt der Einzelhandelsentwicklung lediglich aus einer - nämlich der planungsrechtlichen -Perspektive. Die ebenso wichtige Perspektive der wirtschaftlichen Beurteilung der bestehenden Einzelhandels- und Nahversorgungsstrukturen und deren Entwicklung werden dabei völlig ausgelassen. Auch die Fragen der öffentlichen Nahversorgungsstrukturen sind bisher nicht dargestellt. Es ist durchaus machbar, konkrete Handlungsempfehlungen im Sinne eines Maßnahmekatalogs zum Einzelhandelsangebot, zum Umfeld und zu den verkehrlichen Belangen - hier insbesondere mit Hinblick auf die bereits stattgefundenen Ortsteilkonferenzen - in das Konzept aufzunehmen. Gesunde Nahversorgungsstrukturen sind ein wesentliches Kriterium für die Attraktivität des Wohnumfeldes.

Inhalt

Antrag vom 12.01.2009, OF 394/16

Betreff: Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Bergen-Enkheim

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, neben dem mit den Vorlagen M 51/08 und B 817 vorgelegten "Einzelhandels- und Zentrenkonzept" ein wirtschaftspolitisch orientiertes "Kommunales Einzelhandels- und Nahversorgungskonzept" zu entwickeln. Grundlage sind die bisher vorliegenden Studien und die darin aufgezeigten Handlungsempfehlungen und Gestaltungsanregungen. Dabei soll das Konzept insbesondere die wirtschaftlichen Aspekte behandeln und - die wirtschaftliche Beurteilung des Konzeptes mit einbeziehen - die Entwicklungsperspektiven und -Spielräume darstellen - Handlungsempfehlungen aufzeigen - Grundsätze zur Förderung der Nahversorgungsstruktur darlegen - die Gewerbetreibenden und die Ortsbeiräte an der Entwicklung beteiligen

Begründung: Die mit den Vorlagen M 51/08 und B 817 vorgelegte Konzept beleuchtet den Aspekt der Einzelhandelsentwicklung lediglich aus einer - nämlich der planungsrechtlichen -Perspektive. Die ebenso wichtige Perspektive der wirtschaftlichen Beurteilung der bestehenden Einzelhandels- und Nahversorgungsstrukturen und deren Entwicklung werden dabei völlig ausgelassen. Auch die Fragen der öffentlichen Nahversorgungsstrukturen sind bisher nicht dargestellt. Es ist durchaus machbar, konkrete Handlungsempfehlungen im Sinne eines Maßnahmekatalogs zum Einzelhandelsangebot, zum Umfeld und zu den verkehrlichen Belangen - hier insbesondere mit Hinblick auf die bereits stattgefundenen Ortsteilkonferenzen - in das Konzept aufzunehmen. Gesunde Nahversorgungsstrukturen sind ein wesentliches Kriterium für die Attraktivität des Wohnumfeldes.Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.12.2008, B 817 Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2008BB 817Einzelhandels- und ZentrenkonzeptMagistratsbericht
  2. 12. Januar 2009Sie sind hier
    OFOF 394/16Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Bergen-Enkheim
    Ortsbeiratsantrag · WBE
  3. 13. Januar 2009OAOA 784Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Bergen-Enkheim Bericht des Magistrats vom 08.12.2008, B 817Anregung
  4. 18. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 791Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Bergen-EnkheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 28 · 13.01.2009
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung OA 784 2009 1. Die Vorlage B 817 dient unter Hinweis auf OA 784 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 394/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
1 CDUSPDGrüneWBEFDP
Ablehnung:
3 CDU
Enthaltung:
3 CDU
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. 1 CDU, SPD, GRÜNE, WBE, fwf und FDP gegen 3 CDU (= Zurückweisung) bei Enthaltung 3 CDU zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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