Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Bergen-Enkheim Bericht des Magistrats vom 08.12.2008, B 817
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenInhalt
Anregung vom 13.01.2009, OA 784 entstanden aus Vorlage: OF 394/16 vom 12.01.2009
Betreff: Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Bergen-Enkheim Bericht des Magistrats vom 08.12.2008, B 817 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, neben dem mit den Vorlagen M 51/08 und B 817 vorgelegten "Einzelhandels- und Zentrenkonzept" ein wirtschaftspolitisch orientiertes "Kommunales Einzelhandels- und Nahversorgungskonzept" zu entwickeln. Grundlage sind die bisher vorliegenden Studien und die darin aufgezeigten Handlungsempfehlungen und Gestaltungsanregungen. Dabei soll das Konzept insbesondere die wirtschaftlichen Aspekte behandeln und - die wirtschaftliche Beurteilung des Konzeptes mit einbeziehen - die Entwicklungsperspektiven und -spielräume darstellen - Handlungsempfehlungen aufzeigen - Grundsätze zur Förderung der Nahversorgungsstruktur darlegen - die Gewerbetreibenden und die Ortsbeiräte an der Entwicklung beteiligen.
Begründung: Das mit den Vorlagen M 51/08 und B 817 vorgelegte Konzept beleuchtet den Aspekt der Einzelhandelsentwicklung lediglich aus einer - nämlich der planungsrechtlichen - Perspektive. Die ebenso wichtige Perspektive der wirtschaftlichen Beurteilung der bestehenden Einzelhandels- und Nahversorgungsstrukturen und deren Entwicklung werden dabei völlig ausgelassen. Auch die Fragen der öffentlichen Nahversorgungsstrukturen sind bisher nicht dargestellt. Es ist durchaus machbar, konkrete Handlungsempfehlungen im Sinne eines Maßnahmekatalogs zum Einzelhandelsangebot, zum Umfeld und zu den verkehrlichen Belangen - hier insbesondere mit Hinblick auf die bereits stattgefundenen Ortsteilkonferenzen - in das Konzept aufzunehmen. Gesunde Nahversorgungsstrukturen sind ein wesentliches Kriterium für die Attraktivität des Wohnumfeldes. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.12.2008, B 817
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Dezember 2008BB 817Einzelhandels- und ZentrenkonzeptMagistratsbericht
- 12. Januar 2009OFOF 394/16Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · WBE
- 13. Januar 2009Sie sind hierOAOA 784Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Bergen-Enkheim Bericht des Magistrats vom 08.12.2008, B 817Anregung
- 18. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 791Einzelhandels- und Zentrenkonzept hier: Bergen-EnkheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und BFF gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht); FAG (= Votum im Ausschuss für Wirtschaft und Frauen) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung) und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (B 817 = Kenntnis, OA 784 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 817 = Zurückweisung, OA 784 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, BFF und NPD gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) sowie FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)