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Lärmschutzwand zum Schutz der Pestalozzischule über die Haenischstraße verlängern

Vorlagentyp: OFSPD
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Pestalozzischule über die Haenischstraße verlängern Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert gegenüber Hessen Mobil auf die Verlängerung der Lärmschutzwand über die Haenischstraße zu bestehen, um die Schule während der Unterrichtszeiten und der Pausen, ausreichend vor Lärm zu schützen. Begründung: In B 158 / 2018 verweist der Magistrat darauf das die Verlängerung der Lärmschutzwand um ca. 260 m über die Haenischstraße notwendig ist. Es ist nicht verständlich das durch ein vom Magistrat beauftragtes Gutachten die Tatsache bekannt ist, das die Lärmschutzwand so wie sie geplant ist nicht ausreichend ist, gleichzeitig jedoch gesagt wird das es nicht erkennbar ist ob diese Maßnahme von Hessen Mobil tatsächlich vorgesehen ist. Die aktuellen Planungen zeigen eindeutig das diese Maßnahme nicht geplant wurde, obwohl Hessen Mobil von der Problematik Kenntnis hatte. Vom Magistrat wird erwartet das im Interesse der Schulgemeinde gehandelt wird, und die Verlängerung der Lärmschutzwand nicht "gewünscht", sondern gefordert wird. Betroffene Klassenräume und der Schulhof können sonst vor Baulärm, nicht geschützt werden, ein Schulbetrieb wird während der Bauzeit, es wird von mindestens sieben Jahren ausgegangen, sonst nicht möglich sein.

Inhalt

Antrag vom 06.07.2018, OF 394/11

Betreff: Lärmschutzwand zum Schutz der Pestalozzischule über die Haenischstraße verlängern Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert gegenüber Hessen Mobil auf die Verlängerung der Lärmschutzwand über die Haenischstraße zu bestehen, um die Schule während der Unterrichtszeiten und der Pausen, ausreichend vor Lärm zu schützen.

Begründung: In B 158 / 2018 verweist der Magistrat darauf das die Verlängerung der Lärmschutzwand um ca. 260 m über die Haenischstraße notwendig ist. Es ist nicht verständlich das durch ein vom Magistrat beauftragtes Gutachten die Tatsache bekannt ist, das die Lärmschutzwand so wie sie geplant ist nicht ausreichend ist, gleichzeitig jedoch gesagt wird das es nicht erkennbar ist ob diese Maßnahme von Hessen Mobil tatsächlich vorgesehen ist. Die aktuellen Planungen zeigen eindeutig das diese Maßnahme nicht geplant wurde, obwohl Hessen Mobil von der Problematik Kenntnis hatte. Vom Magistrat wird erwartet das im Interesse der Schulgemeinde gehandelt wird, und die Verlängerung der Lärmschutzwand nicht "gewünscht", sondern gefordert wird. Betroffene Klassenräume und der Schulhof können sonst vor Baulärm, nicht geschützt werden, ein Schulbetrieb wird während der Bauzeit, es wird von mindestens sieben Jahren ausgegangen, sonst nicht möglich sein.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juli 2018Sie sind hier
    OFOF 394/11Lärmschutzwand zum Schutz der Pestalozzischule über die Haenischstraße verlängern
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 13. August 2018OMOM 3516Lärmschutzwand zum Schutz der Pestalozzischule über die Haenischstraße verlängernDirektanregung
  3. 29. März 2019Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 623Lärmschutzwand zum Schutz der Pestalozzischule über die Haenischstraße verlängernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 24 · 13.08.2018
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 3516 2018 Die Vorlage OF 394/11 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt geändert wird: "Der Magistrat wird aufgefordert, gegenüber Hessen Mobil die fehlende Verlängerung der Lärmschutzwand, über die Haenischstraße, einzufordern beziehungsweise darzulegen, ob entsprechende Einwendungen beim Regierungspräsidium eingereicht wurden."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen