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Überdachungen für große Parkplätze mit Fotovoltaikanlagen

Vorlagentyp: OFSPD
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, Verpflichtungen für die Installation von Photovoltaikanlagen auf großen Parkplätzen zu erlassen. Dies soll zur Energiewende beitragen und die Aufheizung der Stadt Frankfurt verringern. Ziel ist es, die Klimaneutralität bis 2035 zu erreichen.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Um die Energiewende voranzutreiben, die Aufheizung der Stadt Frankfurt zu verringern und einen entscheidenden Beitrag zur umweltgerechten Stadt zu leisten, sind: Verpflichtungen zu erlassen, Stellflächen auf Außenparkplätzen für PKW von 2000qm oder ab einer Größe von 80 PKW-Stellplätzen mit Photovoltaik Modulen zu versehen. Die Anlagen müssen bei technischen, sicherheitstechnischen, architektonischen oder vermögens-rechtlichen Zwängen nicht durchgesetzt werden. Parkplätze mit mehr als 200 Plätzen müssen innerhalb von drei Jahren, fünf Jahre, wenn die Zahl zwischen 80 und 200 liegt, in Übereinstimmung gebracht werden. Parkplätze in der Nähe von bemerkenswerten Standorten können von der Regelung ausgenommen werden.

Begründung

Die französische Regierung hat z.B. schon mit Weitsicht bereits ein solches Gesetz erlassen. Es wäre wünschenswert um die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Klimaneutralität bis 2035 in Frankfurt zu erreichen, diese Maßnahme zügig in der Stadt Frankfurt umzusetzen. Diese Maßnahme wurde bereits im Koalitionsvertrag (Zeile 226ff) festgehalten. Zusätzlich lassen sich die im Koalitionsvertrag (Zeile 4489ff) festgehaltenen Ziele der "Schwammstadt" ebenfalls bestens umsetzen, da die Dachflächen wie Trichter wirken und die aufgefangenen Wassermengen anderweitig Verwendung finden können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2022Sie sind hier
    OFOF 356/11Überdachungen für große Parkplätze mit Fotovoltaikanlagen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Dezember 2022OAOA 285Überdachungen für große Parkplätze mit FotovoltaikanlagenAnregung
  3. 24. März 2023Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 727Überdachungen für große Parkplätze mit FotovoltaikanlagenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 16 · 05.12.2022
TO I, TOP 17
Angenommen
Anregung OA 285 2022 Die Vorlage OF 356/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeBFFFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., BFF und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen