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Sperrung der verlängerten Amöneburger Straße für Kraftfahrzeuge

Vorlagentyp: OFSPDFDP
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Amöneburger Straße für Kraftfahrzeuge Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf der Verlängerung der Amöneburger Straße (Richtung Streuobstwiese an Stelle der beiden äußeren Poller zusätzlich den mittleren Poller wieder einzusetzen, um so eine Durchfahrt von Kfz wirksam zu verhindern. Begründung: Der Fußweg in der Verlängerung der Amöneburger Straße neben der Streuobstwiese ist für Fußgänger, Radfahrer und Mofas freigegeben. Ein Schild weist darauf hin. Dessen ungeachtet wird der Weg rechtswidrig auch von Kfz genutzt, was insbesondere Spaziergänger gefährdet. Der Ortstermin, der mit Bürgern und Vertretern der zuständigen Ämter, des Ortsbeirats, des Kleingartenvereins am Marbachweg im März 2017 stattfand, verlief ohne Lösungsvorschlag, wie die Nutzung als Durchfahrtsweg wirksam unterbunden werden kann. In der Mitte des Fußwegs sind noch zwei von ursprünglich drei Pfosten vorhanden. Da diese außen installiert sind, sind sie nicht geeignet, die Durchfahrt zu blockieren. Es wird daher angeregt, statt der beiden äußeren Pfosten einen Pfosten in der Mitte zu setzen. Sollte der Weg als Rettungs- oder Versorgungsweg benötigt werden, ist dieser Pfosten als umlegbarer auszuführen, der von berechtigten Nutzern per Schlüssel geöffnet werden kann.

Inhalt

Antrag vom 14.08.2017, OF 323/9

Betreff: Sperrung der verlängerten Amöneburger Straße für Kraftfahrzeuge Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, auf der Verlängerung der Amöneburger Straße (Richtung Streuobstwiese an Stelle der beiden äußeren Poller zusätzlich den mittleren Poller wieder einzusetzen, um so eine Durchfahrt von Kfz wirksam zu verhindern.

Begründung: Der Fußweg in der Verlängerung der Amöneburger Straße neben der Streuobstwiese ist für Fußgänger, Radfahrer und Mofas freigegeben. Ein Schild weist darauf hin. Dessen ungeachtet wird der Weg rechtswidrig auch von Kfz genutzt, was insbesondere Spaziergänger gefährdet. Der Ortstermin, der mit Bürgern und Vertretern der zuständigen Ämter, des Ortsbeirats, des Kleingartenvereins am Marbachweg im März 2017 stattfand, verlief ohne Lösungsvorschlag, wie die Nutzung als Durchfahrtsweg wirksam unterbunden werden kann. In der Mitte des Fußwegs sind noch zwei von ursprünglich drei Pfosten vorhanden. Da diese außen installiert sind, sind sie nicht geeignet, die Durchfahrt zu blockieren. Es wird daher angeregt, statt der beiden äußeren Pfosten einen Pfosten in der Mitte zu setzen. Sollte der Weg als Rettungs- oder Versorgungsweg benötigt werden, ist dieser Pfosten als umlegbarer auszuführen, der von berechtigten Nutzern per Schlüssel geöffnet werden kann.Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. August 2017Sie sind hier
    OFOF 323/9Sperrung der verlängerten Amöneburger Straße für Kraftfahrzeuge
    Ortsbeiratsantrag · SPD, FDP
  2. 21. September 2017OMOM 2211Sperrung der verlängerten Amöneburger Straße für KraftfahrzeugeDirektanregung
  3. 18. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 2476Sperrung der verlängerten Amöneburger Straße für KraftfahrzeugeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 9
Sitzung 14 · 24.08.2017
TO I, TOP 28
Beraten
Die Vorlage OF 323/9 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 15 · 21.09.2017
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2211 2017 Die Vorlage OF 323/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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