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Sperrung der verlängerten Amöneburger Straße für Kraftfahrzeuge

Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.09.2017, OM 2211 entstanden aus Vorlage: OF 323/9 vom 14.08.2017

Betreff: Sperrung der verlängerten Amöneburger Straße für Kraftfahrzeuge Der Magistrat wird gebeten, in der Verlängerung der Amöneburger Straße in Richtung der Streuobstwiese im Bereich der beiden Poller zusätzlich den mittleren Poller wieder einzusetzen, um so eine Durchfahrt von Kraftfahrzeugen wirksam zu verhindern.

Begründung: Der Fußweg neben der Streuobstwiese in der Verlängerung der Amöneburger Straße ist für Fußgänger, Radfahrer und Mofas freigegeben. Ein Schild weist darauf hin. Dessen ungeachtet wird der Weg rechtswidrig auch von Kraftfahrzeugen genutzt, was insbesondere Spaziergänger gefährdet. Der Ortstermin, der mit Bürgern sowie Vertretern der zuständigen Ämter, des Ortsbeirats und des Kleingartenvereins "Am Marbachweg" im März 2017 stattfand, brachte keinen Lösungsvorschlag in der Frage, wie die Nutzung als Durchfahrtsweg wirksam unterbunden werden kann. Auf dem Fußweg sind noch zwei von ursprünglich drei Pfosten vorhanden. Da diese beiden Pfosten am äußeren Wegrand installiert sind, sind sie nicht geeignet, die Durchfahrt zu blockieren. Es wird daher angeregt, neben den beiden äußeren Pfosten einen Pfosten in der Mitte zu setzen. Sollte der Weg als Rettungs- oder Versorgungsweg benötigt werden, ist dieser Pfosten als umlegbarer Pfosten auszuführen, der von berechtigten Nutzern per Schlüssel geöffnet werden kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. August 2017OFOF 323/9Sperrung der verlängerten Amöneburger Straße für KraftfahrzeugeOrtsbeiratsantrag · SPD, FDP
  2. 21. September 2017Sie sind hier
    OMOM 2211Sperrung der verlängerten Amöneburger Straße für Kraftfahrzeuge
    Direktanregung
  3. 18. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 2476Sperrung der verlängerten Amöneburger Straße für KraftfahrzeugeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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