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„Stadterweiterung Nordwest" hier: Ausgleichsflächen in der Gemarkung Praunheim und Niederursel

Vorlagentyp: OFCDU
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

Nordwest" hier: Ausgleichsflächen in der Gemarkung Praunheim und Niederursel Im Zusammenhang mit der vom Magistrat in dieser Woche der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgetragenen Beauftragung einer Voruntersuchung für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für ein großes Baugebiet im Frankfurter Nordwesten entlang der A5 (M 176 v. 08.09.2017) stehen womöglich wertvolle Grünflächen in den Gemarkungen Praunheim und Niederursel langfristig zur Disposition. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen im Römer ist festgelegt, dass für die Ausweisung neuer Baugebiete keine Flächen genutzt werden können, "die heute schon Ausgleichsflächen für frühere Eingriffe darstellen" (S. 14). Dem Vernehmen nach befinden sich in den Gemarkungen Niederursel und Praunheim auch Ausgleichsflächen für die Bebauung des Riedbergs.

Inhalt

Antrag vom 14.09.2017, OF 203/8

Betreff: "Stadterweiterung Nordwest" hier: Ausgleichsflächen in der Gemarkung Praunheim und Niederursel Im Zusammenhang mit der vom Magistrat in dieser Woche der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgetragenen Beauftragung einer Voruntersuchung für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für ein großes Baugebiet im Frankfurter Nordwesten entlang der A5 (M 176 v. 08.09.2017) stehen womöglich wertvolle Grünflächen in den Gemarkungen Praunheim und Niederursel langfristig zur Disposition. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen im Römer ist festgelegt, dass für die Ausweisung neuer Baugebiete keine Flächen genutzt werden können, "die heute schon Ausgleichsflächen für frühere Eingriffe darstellen" (S. 14). Dem Vernehmen nach befinden sich in den Gemarkungen Niederursel und Praunheim auch Ausgleichsflächen für die Bebauung des Riedbergs. Dies vorausgeschickt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat:

  1. Welche Flächen, mit genauer Angabe des Flurstücks, sind in dem skizzierten Untersuchungsgebiet bereits als Ausgleichsflächen für die Bebauung des Riedbergs herangezogen worden?
  2. Welche Maßnahmen zugunsten des Naturhaushaltes sind auf diesen Flächen erfolgt (Rückbau, Streuobst, Feldgehölze, Feldraine, Wiesenstreifen etc.)?
  3. Welche Flächen davon sind ursprünglich landwirtschaftlich genutzte Böden gewesen?
  4. Welchen Stellenwert misst der Magistrat der zitierten Passage aus dem Koalitionsvertrag im Zusammenhang mit dem von ihm verfolgten Ziel einer flächendeckenden Bebauung der Grünflächen zwischen Praunheim, der Nordweststadt, Steinbach und Oberursel-Weißkirchen bei?Hauptvorlage: Antrag vom 30.08.2017, OF 191/8 Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. September 2017VV 581„Stadterweiterung Nordwest" hier: Ausgleichsflächen in der Gemarkung Praunheim und NiederurselAnfrage
  2. 14. September 2017Sie sind hier
    OFOF 203/8„Stadterweiterung Nordwest" hier: Ausgleichsflächen in der Gemarkung Praunheim und Niederursel
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 22. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 2514"Stadterweiterung Nordwest"; hier: Ausgleichsflächen in der Gemarkung Praunheim und NiederurselStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 15 · 14.09.2017
TO I, TOP 7
Beraten
Auskunftsersuchen V 581 2017 1. Die Vorlage OF 177/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 191/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. a) Der Antrag, die Vorlage bis zu nächsten Sitzung zurückzustellen, wird abgelehnt. b) Die Vorlage OF 203/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 189/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDULinkeFDPREPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDULinkeFDPREPFreie Wähler
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. zu a) CDU, LINKE., FDP, REP, FREIE WÄHLER gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu b) CDU, LINKE., FDP, REP, FREIE WÄHLER gegen SPD und GRÜNE (= Ablehnung) zu 4. Einstimmige Annahme

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