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„Stadterweiterung Nordwest" hier: Ausgleichsflächen in der Gemarkung Praunheim und Niederursel

Vorlagentyp: V
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Begründung

hier: Ausgleichsflächen in der Gemarkung Praunheim und Niederursel Vorgang: M 176/17 Im Zusammenhang mit der vom Magistrat in dieser Woche der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgetragenen Beauftragung einer Voruntersuchung für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für ein großes Baugebiet im Frankfurter Nordwesten entlang der A 5 (Vortrag des Magistrats vom 08.09.2017, M 176) stehen womöglich wertvolle Grünflächen in den Gemarkungen Praunheim und Niederursel langfristig zur Disposition. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und GRÜNEN im Römer ist festgelegt, dass für die Ausweisung neuer Baugebiete keine Flächen genutzt werden können, "die heute schon Ausgleichsflächen für frühere Eingriffe darstellen" (Seite 14). Dem Vernehmen nach befinden sich in den Gemarkungen Niederursel und Praunheim auch Ausgleichsflächen für die Bebauung des Riedbergs.

Inhalt

Auskunftsersuchen vom 14.09.2017, V 581 entstanden aus Vorlage: OF 203/8 vom 14.09.2017

Betreff: "Stadterweiterung Nordwest" hier: Ausgleichsflächen in der Gemarkung Praunheim und Niederursel Vorgang: M 176/17 Im Zusammenhang mit der vom Magistrat in dieser Woche der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgetragenen Beauftragung einer Voruntersuchung für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für ein großes Baugebiet im Frankfurter Nordwesten entlang der A 5 (Vortrag des Magistrats vom 08.09.2017, M 176) stehen womöglich wertvolle Grünflächen in den Gemarkungen Praunheim und Niederursel langfristig zur Disposition. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und GRÜNEN im Römer ist festgelegt, dass für die Ausweisung neuer Baugebiete keine Flächen genutzt werden können, "die heute schon Ausgleichsflächen für frühere Eingriffe darstellen" (Seite 14). Dem Vernehmen nach befinden sich in den Gemarkungen Niederursel und Praunheim auch Ausgleichsflächen für die Bebauung des Riedbergs. Dies vorausgeschickt, fragt der Ortsbeirat den Magistrat:

  1. Welche Flächen, mit genauer Angabe des Flurstücks, sind in dem skizzierten Untersuchungsgebiet bereits als Ausgleichsflächen für die Bebauung des Riedbergs herangezogen worden?
  2. Welche Maßnahmen zugunsten des Naturhaushaltes sind auf diesen Flächen erfolgt (Rückbau, Streuobst, Feldgehölze, Feldraine, Wiesenstreifen etc.)?
  3. Welche Flächen davon sind ursprünglich landwirtschaftlich genutzte Böden gewesen?
  4. Welchen Stellenwert misst der Magistrat der zitierten Passage aus dem Koalitionsvertrag im Zusammenhang mit dem von ihm verfolgten Ziel einer flächendeckenden Bebauung der Grünflächen zwischen Praunheim, der Nordweststadt, Steinbach und Oberursel-Weißkirchen bei? Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. September 2017Sie sind hier
    VV 581„Stadterweiterung Nordwest" hier: Ausgleichsflächen in der Gemarkung Praunheim und Niederursel
    Anfrage
  2. 14. September 2017OFOF 203/8„Stadterweiterung Nordwest" hier: Ausgleichsflächen in der Gemarkung Praunheim und NiederurselOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 22. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 2514"Stadterweiterung Nordwest"; hier: Ausgleichsflächen in der Gemarkung Praunheim und NiederurselStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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