Spielplatz Rebgärten / Am Großen Berge
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Thema Umwelt und Energie verfolgenBegründung
Berge Eltern haben sich um ihre Kinder sorgend in der Befürchtung an den Ortsbeirat gewandt, dass ihre Kinder durch die beiden Zugänge zum genannten Spielplatz hindurch auf die Straßen laufen. Weiterhin würden die Sitzbänke "regelmäßig" vermüllt; auch Drogen würden dort "immer wieder" konsumiert, so dass Anwohner u.a. "Rest von Haschisch/Marihuana" wegräumen müssten. Schließlich ließen Hundebesitzer ihre Tiere "regelmäßig" auf der Spielwiese laufen. Daher wird der Magistrat gebeten, 1. zu prüfen und zu berichten, ob der Spielplatz durch Anbringung zweier Tore an den beiden Enden des Weges sicherer gemacht werden kann, 2. durch gelegentliche Kontrollen gegen die ordnungswidrige Vermüllung der Bänke (Grünanlagensatzung § 6 Abs. 2 Nr. 1) vorzugehen, 3. insbesondere im Bereich des Spielplatzes für eine "hundefreie Zone" zu sorgen, 4. dringend zu prüfen und dem Ortsbeirat (ggf. auch vertraulich) zu berichten, inwieweit der Verdacht berechtigt ist, dass in der Anlage "immer wieder" Drogen konsumiert werden, und geeignete Gegenmaßnahmen nach Bedarf anzuwenden.
Inhalt
Antrag vom 06.09.2011, OF 164/9
Betreff: Spielplatz Rebgärten / Am Großen Berge Eltern haben sich um ihre Kinder sorgend in der Befürchtung an den Ortsbeirat gewandt, dass ihre Kinder durch die beiden Zugänge zum genannten Spielplatz hindurch auf die Straßen laufen. Weiterhin würden die Sitzbänke "regelmäßig" vermüllt; auch Drogen würden dort "immer wieder" konsumiert, so dass Anwohner u.a. "Rest von Haschisch/Marihuana" wegräumen müssten. Schließlich ließen Hundebesitzer ihre Tiere "regelmäßig" auf der Spielwiese laufen. Daher wird der Magistrat gebeten, 1. zu prüfen und zu berichten, ob der Spielplatz durch Anbringung zweier Tore an den beiden Enden des Weges sicherer gemacht werden kann, 2. durch gelegentliche Kontrollen gegen die ordnungswidrige Vermüllung der Bänke (Grünanlagensatzung § 6 Abs. 2 Nr. 1) vorzugehen, 3. insbesondere im Bereich des Spielplatzes für eine "hundefreie Zone" zu sorgen, 4. dringend zu prüfen und dem Ortsbeirat (ggf. auch vertraulich) zu berichten, inwieweit der Verdacht berechtigt ist, dass in der Anlage "immer wieder" Drogen konsumiert werden, und geeignete Gegenmaßnahmen nach Bedarf anzuwenden.Beratung im Ortsbeirat: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. September 2011Sie sind hierOFOF 164/9Spielplatz Rebgärten / Am Großen BergeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. September 2011OMOM 436Spielplatz Rebgärten/Am Großen BergeDirektanregung
- 9. Januar 2012Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 5Spielplatz Rebgärten/Am Großen BergeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Punkte 1. bis 3.: CDU, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP Punkt 4.: CDU, SPD und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE und LINKE. (= Ablehnung) bei Enthaltung FDP