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Erschließung des Baugebietes Harheim-Südwest in Abwägung mit den Erschließungsbedürfnissen im Gewerbegebiet am Urnbergweg

Vorlagentyp: OFSPD
2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Begründung

Die Haupterschließungsstraße für das Baugebiet ist z. Zt. die Philipp-Schnell-Straße. Diese ist für die Aufgabe ungeeignet, denn sie führt durch ein Wohngebiet und wird auf beiden Seiten beparkt. Bei der Erschließung des Baugebietes ist die Erschließung des Gewerbegebietes nicht ins Kalkül gezogen worden. Es fehlt an der rechtlich gebotenen Abwägung der erschließungsmäßig beieinander gelegenen Gebiete WA, WR und GE. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.10.2005, M 218 Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 14 am 12.12.2005, TO I, TOP 4 Beschluss: 1.

a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 218 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 154/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 155/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 157/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu

  1. Einstimmige Annahme zu
  2. Einstimmige Annahme zu
  3. Einstimmige Annahme zu
  4. Einstimmige Annahme
  5. Sitzung des OBR 14 am 09.01.2006, TO I, TOP 4 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1623 2006
  6. Der Vorlage M 218 wird unter Hinweis auf die Vorlage V 1623 zugestimmt.
  7. Die Vorlage OF 154/14 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  8. Die Vorlage OF 155/14 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.
  9. Die Vorlage OF 157/14 wird mit der Maßgabe als Anfrage beschlossen, dass
    • a)der erste Satz wie folgt lautet: "Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, ob folgende Änderungen beziehungsweise Ergänzungen der Satzung des Bebauungsplanes sinngemäß möglich sind:"
    • b)der Text der Ziffer 4. durch folgenden Text ersetzt wird: "Das lange Baufenster wird Richtung Nordosten verschoben, anderenfalls sind die unteren Baufenster in die gleiche Flucht des oberen Baufensters zu verschieben."
    • c)in Ziffer 6. die Angaben "T2" und "T4" in "TH2" und "TH4" geändert werden. Abstimmung: zu
  10. Einstimmige Annahme zu
  11. Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 26.11.2005, OF 154/14

Betreff:

Erschließung des Baugebietes Harheim-Südwest in Abwägung mit den Erschließungsbedürfnissen im Gewerbegebiet am Urnbergweg

Im Zuge der Beschlussfassung des Bebauungsplanes 687 wird eine geeignete Erschließung für das Gewerbegebiet am Urnbergweg eingeplant. Dies sollte durch eine entsprechende Erschließungsstraße am Südwestrand des Baugebietes geschehen.

Begründung:

Die Haupterschließungsstraße für das Baugebiet ist z. Zt. die Philipp-Schnell-Straße. Diese ist für die Aufgabe ungeeignet, denn sie führt durch ein Wohngebiet und wird auf beiden Seiten beparkt.

Bei der Erschließung des Baugebietes ist die Erschließung des Gewerbegebietes nicht ins Kalkül gezogen worden.

Es fehlt an der rechtlich gebotenen Abwägung der erschließungsmäßig beieinander gelegenen Gebiete WA, WR und GE.

Antragstellende Fraktion: SPDHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.10.2005, M 218 Beratung im Ortsbeirat: 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2005MM 218Bebauungsplan Nr. 687 - Harheim-Süd hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F.i.V.m. § 233 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 26. November 2005Sie sind hier
    OFOF 154/14Erschließung des Baugebietes Harheim-Südwest in Abwägung mit den Erschließungsbedürfnissen im Gewerbegebiet am Urnbergweg
    Ortsbeiratsantrag · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 14
Sitzung 40 · 12.12.2005
TO I, TOP 4
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 218 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 154/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 155/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 157/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 41 · 09.01.2006
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
Auskunftsersuchen V 1623 2006 1. Der Vorlage M 218 wird unter Hinweis auf die Vorlage V 1623 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 154/14 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 155/14 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 157/14 wird mit der Maßgabe als Anfrage beschlossen, dass a) der erste Satz wie folgt lautet: "Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, ob folgende Änderungen beziehungsweise Ergänzungen der Satzung des Bebauungsplanes sinngemäß möglich sind:" b) der Text der Ziffer 4. durch folgenden Text ersetzt wird: "Das lange Baufenster wird Richtung Nordosten verschoben, anderenfalls sind die unteren Baufenster in die gleiche Flucht des oberen Baufensters zu verschieben." c) in Ziffer 6. die Angaben "T2" und "T4" in "TH2" und "TH4" geändert werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

PARLIS

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