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Bebauungsplan Nr. 687 - Harheim-Süd hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F.i.V.m. § 233 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
23 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren17 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 24.10.2005, M 218

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 687 - Harheim-Süd hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F.i.V.m. § 233 (1) BauGB

Vorgang:

Beschluss der Stv.-V. vom 17.12.1992, § 11589 (M 205)

Aus Rechtsgründen werden der Text und die Anlage/n dieser Vorlage auf Veranlassung des

Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage _Vorlagentext& nbsp; (nichtöffentlich - ca. 447 KB) Anlage Begruendung (ca. 797 KB) Anlage Begr uendung-Seite_04-42 (nichtöffentlich - ca. 3 MB) Anlage Begr uendung-Seite_43-46 (nichtöffentlich - ca. 163 KB) Anlage Textteil (ca. 86 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 16.05.2006, NR 16 Antrag vom 08.06.2006, NR 40 Antrag vom 01.02.2006, NR 2221 Antrag vom 26.11.2005, OF 154/14 Antrag vom 26.11.2005, OF 155/14 Antrag vom 12.12.2005, OF 157/14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 24. Oktober 2005Sie sind hier
    MM 218Bebauungsplan Nr. 687 - Harheim-Süd hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F.i.V.m. § 233 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 26. November 2005OFOF 154/14Erschließung des Baugebietes Harheim-Südwest in Abwägung mit den Erschließungsbedürfnissen im Gewerbegebiet am UrnbergwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 26. November 2005OFOF 155/14Verschiebung eines Baufensters im Bebauungsplan Nr. 687Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 12. Dezember 2005OFOF 157/14B-Plan Nr. 687 - Harheim Süd Fassung 13.09.2005 hier: M 218 - SatzungsbeschlussOrtsbeiratsantrag · CDU
  5. 9. Januar 2006VV 1623B-Plan Nr. 687 - Harheim Süd Fassung 13.09.2005 hier: M 218 - SatzungsbeschlussAnfrage
  6. 1. Februar 2006NRNR 2221Den Bebauungsplan .Harheim-Süd. optimierenSTVV-Antrag · GRÜNE
  7. 4. April 2006Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 486B-Plan Nr. 687 - Harheim Süd Fassung 13.09.2005 hier: M 218 - SatzungsbeschlussStellungnahme
  8. 16. Mai 2006NRNR 16Regenwasserrückhaltebecken in Harheim-Süd (B-Plan 687 Harheim-Süd)STVV-Antrag · BFF
  9. 8. Juni 2006NRNR 40Bebauungsplan umgehend zur Rechtskraft bringen - eine optimale Verkehrsanbindung ermöglichenSTVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 14
Sitzung 39 · 07.11.2005
TO I, TOP 12
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 218 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 47 · 01.12.2005
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün die Beratung der Vorlage M 218 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 46 · 01.12.2005
TO I, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 47 · 05.12.2005
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 14
Sitzung 40 · 12.12.2005
TO I, TOP 4
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 218 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 154/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Vorlage OF 155/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Vorlage OF 157/14 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO II, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

OBR 14
Sitzung 41 · 09.01.2006
TO I, TOP 4
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1623 2006 1. Der Vorlage M 218 wird unter Hinweis auf die Vorlage V 1623 zugestimmt. 2. Die Vorlage OF 154/14 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 3. Die Vorlage OF 155/14 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. 4. Die Vorlage OF 157/14 wird mit der Maßgabe als Anfrage beschlossen, dass a) der erste Satz wie folgt lautet: "Der Magistrat wird um Auskunft gebeten, ob folgende Änderungen beziehungsweise Ergänzungen der Satzung des Bebauungsplanes sinngemäß möglich sind:" b) der Text der Ziffer 4. durch folgenden Text ersetzt wird: "Das lange Baufenster wird Richtung Nordosten verschoben, anderenfalls sind die unteren Baufenster in die gleiche Flucht des oberen Baufensters zu verschieben." c) in Ziffer 6. die Angaben "T2" und "T4" in "TH2" und "TH4" geändert werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 47 · 12.01.2006
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Wohnungsbau und Wohnen die Beratung der Vorlage M 218 auf den Ausschuss für Planen und Bauen delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 48 · 16.01.2006
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 49 · 24.01.2006
TO II, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 49 · 13.02.2006
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 21.02.2006
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 16.05.2006
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 18.05.2006
TO II, TOP 5
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 12.06.2006
TO I, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 40 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 16 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2221 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 218)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke.wasg (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 1)
Sonstige:
REP (M 218 = Zurückstellung, NR 16 = Annahme, NR 40 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)NPD (M 218 = Enthaltung, NR 16 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 218: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme); SPD und LINKE.WASG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 218 = Zurückstellung, NR 16 = Annahme, NR 40 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) NPD (M 218 = Enthaltung, NR 16 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 20.06.2006
TO I, TOP 19
Angenommen
1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 40 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 16 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2221 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 218)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAG
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
FAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 1)
Sonstige:
REP (M 218 und NR 16 = Annahme, NR 40 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)NPD (M 218 und NR 40 = Enthaltung, NR 16 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 218 und NR 40 = Ablehnung, NR 16 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 218: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Die SPD-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 218 und NR 16 = Annahme, NR 40 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) NPD (M 218 und NR 40 = Enthaltung, NR 16 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 218 und NR 40 = Ablehnung, NR 16 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 22.06.2006
TO II, TOP 8
Angenommen
1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 40 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 16 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2221 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 218)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGREP
Ablehnung:
BFFÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
FAGBFFREPNPD
Enthaltung:
ÖkoLinX/E.L.
zu 3 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Ablehnung:
REPÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
zu 3 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREP
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 218: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und REP gegen BFF und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme); ÖkoLinX/E.L. (= Enthaltung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen REP und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Die SPD-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

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