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Den Bebauungsplan .Harheim-Süd. optimieren

Vorlagentyp: NRGRÜNE
2 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

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Begründung

Die nach ausführlicher Diskussion einstimmig verabschiedeten Forderungen des Ortsbeirats (Vorlage V 1623/06) werden begründet mit der berechtigten Interessenlage betroffener Bürger, mit der zusätzlichen Verkehrsbelastung in beengten Bereichen, mit der realistischen Einschätzung der Bebauung (Altenwohnungen) sowie mit der insgesamt steigenden Qualität des Bebauungsplanes, auch hinsichtlich der Struktur von Harheim. Die Stadtverordnetenversammlung macht sich diese Forderungen zu eigen. Da Ortsbeirat wie den BürgerInnen daran liegt, den Bebauungsplan zügig zu verabschieden, hatte er seine Forderungen als V und nicht als OA eingebracht – was allerdings beides nach einer beschlossenen Satzung bedeutungslos wäre. Der Magistrat wird daher aufgefordert, so schnell wie möglich seinen Satzungsentwurf zu überarbeiten und umgehend erneut vorzulegen. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Ulrich Baier Stadtv. Dr. Heike Hambrock Stadtv. Stefan Majer Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.10.2005, M 218 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 14 Versandpaket: 08.02.2006 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 13.02.2006, TO I, TOP 9 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 2221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  5. Sitzung des OBR 14 am 20.02.2006, TO I, TOP 7 Beschluss: Der Vorlage NR 2221 wird zugestimmt. Abstimmung: Einstimmige Annahme
  6. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.02.2006, TO II, TOP 1 Beschluss: nicht auf TO
  7. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  8. Die Beratung der Vorlage NR 2221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
  11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.05.2006, TO I, TOP 7 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  12. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage NR 16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage NR 2221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  15. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  16. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  17. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  18. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 18.05.2006, TO II, TOP 5 Beschluss:
  19. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage NR 16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage NR 2221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  24. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF
  25. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.06.2006, TO I, TOP 8 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  26. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 40 zugestimmt.
  27. Die Vorlage NR 16 wird abgelehnt.
  28. Der Vorlage NR 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  29. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2221 zurückgezogen hat. Abstimmung: zu
  30. M 218: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu
  31. CDU, GRÜNE und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme); SPD und LINKE.WASG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu
  32. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 218 = Zurückstellung, NR 16 = Annahme, NR 40 = Ziffer
  33. Ablehnung, Ziffer
  34. Annahme) NPD (M 218 = Enthaltung, NR 16 = Annahme)
  35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.06.2006, TO I, TOP 19 Der Geschäftsordnungsantrag der SPD-Fraktion, die Beratung der Vorlagen M 218, NR 16 und NR 40 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird mit den Stimmen von CDU, GRÜNEN und FDP, bei Zustimmung von SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF zur Zurückstellung, abgelehnt. Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  36. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 40 zugestimmt.
  37. Die Vorlage NR 16 wird abgelehnt.
  38. Der Vorlage NR 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  39. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2221 zurückgezogen hat. Abstimmung: zu
  40. M 218: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen BFF (= Ablehnung) zu
  41. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme) zu
  42. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Die SPD-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen. Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (M 218 und NR 16 = Annahme, NR 40 = Ziffer
  43. Ablehnung, Ziffer
  44. Annahme) NPD (M 218 und NR 40 = Enthaltung, NR 16 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 218 und NR 40 = Ablehnung, NR 16 = Enthaltung)
  45. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.06.2006, TO II, TOP 8 Beschluss:
  46. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 40 zugestimmt.
  47. Die Vorlage NR 16 wird abgelehnt.
  48. Der Vorlage NR 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  49. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2221 zurückgezogen hat. Abstimmung: zu
  50. M 218: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und REP gegen BFF und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu
  51. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme); ÖkoLinX/E.L. (= Enthaltung) zu
  52. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen REP und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Die SPD-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen. Beschlussausfertigung(en): § 59,
  53. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 18.05.2006 § 338,
  54. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.06.2006 Aktenzeichen: 61 00

Inhalt

Antrag vom 01.02.2006, NR 2221

Betreff:

Den Bebauungsplan "Harheim-Süd" optimieren

Der Vortrag des Magistrats M 218/05 "Bebauungsplan Nr. 687 Harheim- Süd, hier: Satzungsbeschluss“ soll in folgenden Punkten schnellstmöglich überarbeitet und dann umgehend der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt werden:

  1. Verkehrserschließung:

a) Auf Grundlage des Ortsbeiratsbeschlusses vom 19.5.2003 wird zeitgleich mit der Erschließung des Baugebietes das Baugebiet unmittelbar über einen Kreisverkehr an die Umgehungsstraße angeschlossen.

b) Der landwirtschaftliche Durchgangsverkehr aus der Hermannspforte durch das angrenzende Baugebiet ist sicherzustellen.

  1. Die zulässige Überschreitung der Baufenster (auf 50 % der rückwärtigen Baugrenze bis zu 2 m) ist ersatzlos zu streichen.
  2. Gaubenlänge: Dachaufbauten oder -einschnitte sind auf ein Drittel der Trauflänge, statt 40 %, zu begrenzen.
  3. Das lange Baufenster wird Richtung Nordosten verschoben, anderenfalls sind die unteren Baufenster in die gleiche Flucht des oberen Baufensters zu verschieben (Wertsteigerungen wegen verbesserter Sonneneinstrahlung auf den Terrassen).
  4. Das gestaffelte Baufenster parallel zum Urnbergweg ist auf eine gleiche Tiefe von 10 m abzuändern.
  5. Die Traufhöhe bei den Flächen für Wohnungen für Personengruppen mit besonderen Wohnbedarf (vorgesehene Altenwohnungen) ist von TH 2 auf TH 4 abzuändern.

Begründung:

Die nach ausführlicher Diskussion einstimmig verabschiedeten Forderungen des Ortsbeirats (Vorlage V 1623/06) werden begründet mit der berechtigten Interessenlage betroffener Bürger, mit der zusätzlichen Verkehrsbelastung in beengten Bereichen, mit der realistischen Einschätzung der Bebauung (Altenwohnungen) sowie mit der insgesamt steigenden Qualität des Bebauungsplanes, auch hinsichtlich der Struktur von Harheim.

Die Stadtverordnetenversammlung macht sich diese Forderungen zu eigen.

Da Ortsbeirat wie den BürgerInnen daran liegt, den Bebauungsplan zügig zu verabschieden, hatte er seine Forderungen als V und nicht als OA eingebracht – was allerdings beides nach einer beschlossenen Satzung bedeutungslos wäre.

Der Magistrat wird daher aufgefordert, so schnell wie möglich seinen Satzungsentwurf zu überarbeiten und umgehend erneut vorzulegen.

Antragstellende Fraktion: GRÜNE Antragsteller/innen: Stadtv. Ulrich Baier Stadtv. Dr. Heike Hambrock Stadtv. Stefan MajerHauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 24.10.2005, M 218 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Beratung im Ortsbeirat: 14 Versandpaket: 08.02.2006

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Oktober 2005MM 218Bebauungsplan Nr. 687 - Harheim-Süd hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB a.F.i.V.m. § 233 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 1. Februar 2006Sie sind hier
    NRNR 2221Den Bebauungsplan .Harheim-Süd. optimieren
    STVV-Antrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf8 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 49 · 13.02.2006
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

OBR 14
Sitzung 42 · 20.02.2006
TO I, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage NR 2221 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 21.02.2006
TO II, TOP 1
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 16.05.2006
TO I, TOP 7
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 2 · 18.05.2006
TO II, TOP 5
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage M 218 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 16 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2221 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 12.06.2006
TO I, TOP 8
Zurückgezogen
1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 40 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 16 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2221 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 218)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
FAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)Linke.wasg (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
zu 1)
Sonstige:
REP (M 218 = Zurückstellung, NR 16 = Annahme, NR 40 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)NPD (M 218 = Enthaltung, NR 16 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. M 218: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme); SPD und LINKE.WASG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF; SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 218 = Zurückstellung, NR 16 = Annahme, NR 40 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) NPD (M 218 = Enthaltung, NR 16 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 2 · 20.06.2006
TO I, TOP 19
Zurückgezogen
1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 40 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 16 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2221 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 218)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAG
Ablehnung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
FAGBFF
zu 3)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAG
zu 1)
Sonstige:
REP (M 218 und NR 16 = Annahme, NR 40 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)NPD (M 218 und NR 40 = Enthaltung, NR 16 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (M 218 und NR 40 = Ablehnung, NR 16 = Enthaltung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 218: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen BFF (= Ablehnung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen FAG und BFF (= Annahme) zu 3. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF Die SPD-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 218 und NR 16 = Annahme, NR 40 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme) NPD (M 218 und NR 40 = Enthaltung, NR 16 = Annahme) ÖkoLinX/E.L. (M 218 und NR 40 = Ablehnung, NR 16 = Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 22.06.2006
TO II, TOP 8
Zurückgezogen
1. Der Vorlage M 218 wird unter Berücksichtigung der Vorlage NR 40 zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 16 wird abgelehnt. 3. Der Vorlage NR 40 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Es dient zur Kenntnis, dass die antragstellende Fraktion die Vorlage NR 2221 zurückgezogen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1 / M 218)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGREP
Ablehnung:
BFFÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
FAGBFFREPNPD
Enthaltung:
ÖkoLinX/E.L.
zu 3 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Ablehnung:
REPÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
zu 3 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREP
Ablehnung:
ÖkoLinX/E.L.
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. M 218: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und REP gegen BFF und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen FAG, BFF, REP und NPD (= Annahme); ÖkoLinX/E.L. (= Enthaltung) zu 3. Ziffer 1.: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF gegen REP und ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Ziffer 2.: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF und REP gegen ÖkoLinX/E.L. (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung) Die SPD-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.

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