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Frankfurter Westen: Abstellflächen für E-Scooter einrichten

Vorlagentyp: OFCDU
259 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Schaffung von Abstellflächen für E-Scooter an wichtigen Standorten, um die Gehweg-Situation zu verbessern und Fußgängern den Zugang zu erleichtern. Gründe sind die aktuelle Beeinträchtigung durch abgestellt E-Scooter und die Notwendigkeit von geeigneten Abstellmöglichkeiten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Königsteiner Straße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten,

jeweils eine Abstellfläche für E-Scooter am Nordeingang des Höchster Bahnhofs sowie am Ortsausgang von Unterliederbach Richtung Sulzbach einzurichten.

Begründung

Die Situation am Nordausgang des Höchster Bahnhofs ist nicht tragbar, da dort zwischen Bahnhofsgebäude und Fahrradabstellanlage der Gehweg zeitweise komplett zugestellt ist, mit der Folge, dass Räder kaum mehr an dieser Seite aus der Abstellanlage herausgenommen werden können, geschweige denn Fußgängerinnen und Fußgänger noch den Fußweg nutzen können. Am Ortsausgang von Unterliederbach an der Königsteiner Straße "stauen" sich die E-Scooter, da sie aufgrund der Stadtgrenze nicht weiterfahren können, somit einfach auf dem Gehweg abgestellt werden und dementsprechend zu Behinderungen führen. Auch wenn der Magistrat 2022 (siehe ST 2098/2022) noch verlauten lässt: "Eine Ausweitung von bedarfsgerechten Abstellstationen, beziehungsweise besonderen Flächen zur Unterbindung des wilden Abstellens von E-Scootern im Frankfurter Westen, ist (. .) bislang nicht vorgesehen. Dies hält der Magistrat derzeit auch weder für notwendig noch für planerisch leistbar", muss nach drei Jahren zumindest, was die Notwendigkeit betrifft, widersprochen werden. Dass dies auch planerisch nicht leistbar ist, passt in das Bild vieler Stellungnahmen, in denen immer wieder "erklärt" wird, was alles nicht machbar ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2021OMOM 161Chaos rund um den Verleih von E-Scootern lösenDirektanregung
  2. 3. September 2021STST 1568Chaos rund um den Verleih von E-Scootern lösenStellungnahme
  3. 5. April 2022OFOF 454/6Frankfurter Westen: Jüngste Einigung rund um den Verleih von E-Rollern auch im Frankfurter Westen umsetzenOrtsbeiratsantrag · CDU
  4. 26. April 2022OMOM 1999Frankfurter Westen: Jüngste Einigung rund um den Verleih von E-Rollern auch im Frankfurter Westen umsetzenDirektanregung
  5. 16. September 2022STST 2098Frankfurter Westen: Jüngste Einigung rund um den Verleih von E-Rollern auch im Frankfurter Westen umsetzenStellungnahme
  6. 16. Oktober 2022OFOF 618/6Frankfurter Westen: Wildes Abstellen von E-Scootern „Bevorzugung der Innenstadt gegenüber dem Frankfurter Westen?“Ortsbeiratsantrag · CDU
  7. 1. November 2022OMOM 3004Frankfurter Westen: Wildes Abstellen von E-Scootern „Bevorzugung der Innenstadt gegenüber dem Frankfurter Westen?“Direktanregung
  8. 12. Dezember 2025Sie sind hier
    OFOF 1415/6Frankfurter Westen: Abstellflächen für E-Scooter einrichten
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  9. 13. Januar 2026OMOM 7902Abstellflächen für E-Scooter einrichtenDirektanregung
  10. 18. Mai 2026Antwort des Magistrats · nach 259 WochenSTST 870Abstellflächen für E-Scooter einrichtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 44 · 13.01.2026
TO I, TOP 34
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 7902 2026 Die Vorlage OF 1415/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDLinkeBFF
Ablehnung:
Grüne
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, Linke und BFF gegen GRÜNE (= Ablehnung); FDP (= Enthaltung)

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