Chaos rund um den Verleih von E-Scootern lösen
Zusammenfassung
Der Magistrat plant die Erstellung eines Auflagenkatalogs zur Nutzung von E-Scootern im öffentlichen Raum, um wildes Abstellen und gefährliche Situationen zu vermeiden. Ziel ist es, eine nachhaltige Lösung zu finden, die verschiedene Interessen berücksichtigt.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Der Magistrat entspricht der Anregung dahingehend, dass derzeit ämterübergreifend ein Auflagenkatalog für die Nutzung von E-Scootern im öffentlichen Raum erarbeitet wird. Damit soll ein "wildes Abstellen" verhindert und gefährlichen Situationen vorgebeugt werden. Darüber hinaus sollen bestimmte Bereiche für das Befahren mit E-Scootern ausgeschlossen werden. Um eine vernünftige und nachhaltige Lösung zu finden, gilt es dabei unterschiedliche Interessen abzuwägen. Nach jetzigem Stand soll den städtischen Gremien nach den parlamentarischen Sommerferien ein entschlussreifer Vorschlag vorgelegt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 1. Mai 2021OFOF 77/6Chaos rund um den Verleih von E-Scootern lösenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 1. Juni 2021OMOM 161Chaos rund um den Verleih von E-Scootern lösenDirektanregung
- 3. September 2021Sie sind hierSTST 1568Chaos rund um den Verleih von E-Scootern lösenStellungnahme
- 5. April 2022OFOF 454/6Frankfurter Westen: Jüngste Einigung rund um den Verleih von E-Rollern auch im Frankfurter Westen umsetzenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 26. April 2022OMOM 1999Frankfurter Westen: Jüngste Einigung rund um den Verleih von E-Rollern auch im Frankfurter Westen umsetzenDirektanregung
- 16. September 2022Antwort des Magistrats · nach 72 WochenSTST 2098Frankfurter Westen: Jüngste Einigung rund um den Verleih von E-Rollern auch im Frankfurter Westen umsetzenStellungnahme
- 16. Oktober 2022OFOF 618/6Frankfurter Westen: Wildes Abstellen von E-Scootern „Bevorzugung der Innenstadt gegenüber dem Frankfurter Westen?“Ortsbeiratsantrag · CDU
- 1. November 2022OMOM 3004Frankfurter Westen: Wildes Abstellen von E-Scootern „Bevorzugung der Innenstadt gegenüber dem Frankfurter Westen?“Direktanregung
- 12. Dezember 2025OFOF 1415/6Frankfurter Westen: Abstellflächen für E-Scooter einrichtenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 13. Januar 2026OMOM 7902Abstellflächen für E-Scooter einrichtenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab