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Eröffnung des Europagartens

Vorlagentyp: OFU.B.
97 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, Informationen zur Eröffnung des Europagartens bereitzustellen und die Gründe für die Verzögerung zu klären. Die Anwohner sind unzufrieden mit der aktuellen Situation und erwarten eine zeitnahe Eröffnung des Parks.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Tel-Aviv-Platz — 13 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.10.2026.

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Begründung

Die Investoren haben die Grundstücke mit gutem Gewinn verkauft, alle Flächen sind bebaut, die Menschen leben seit bis zu 10 Jahren (!) in den Häusern. Sie leben mit fehlenden Grünflächen, einer provisorischen Schule, einer um 10 Jahre verspäteten Stadtbahnanbindung, Absperrungen usw. usw. Der Zorn auf "die Stadt", die es (in der Wahrnehmung der Anwohnenden) nicht hinbekommt, die Vorhaben halbwegs im Zeitrahmen fertig zu stellen, ist nachvollziehbar. Neben dem Park ist auch die Herrichtung des Tel-Aviv-Platzes in Verzug. Auch hier schauen die Menschen inzwischen auf eine abgesperrte Baustelle. Auch auf die versprochene Grünfläche mit Bolzplatz am westlichen Ende der Europaallee warten die Anwohnenden immer noch.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 18. April 2019OFOF 912/1Eröffnung des EuropagartensOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Mai 2019VV 1251Eröffnung des EuropagartensAnfrage
  3. 12. August 2019STST 1532Eröffnung des EuropagartensStellungnahme
  4. 25. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 1327/1Eröffnung des Europagartens: Sachstand
    Ortsbeiratsantrag · U.B.
  5. 28. Mai 2020OFOF 1328/1Sachstand zur Eröffnung des EuropagartensOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 16. Juni 2020VV 1668Eröffnung des Europagartens: SachstandAnfrage
  7. 11. September 2020STST 1597Eröffnung des Europagartens: SachstandStellungnahme
  8. 9. November 2020OFOF 1502/1Grünfläche im Europagarten für Tierhaltung nutzenOrtsbeiratsantrag · LINKE., Die_PARTEI
  9. 24. November 2020OMOM 6922Grünfläche im Europagarten für Tierhaltung nutzenDirektanregung
  10. 26. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 97 WochenSTST 533Grünfläche im Europagarten für Tierhaltung nutzenStellungnahme
  11. 9. April 2021OFOF 17/1Mängel im EuropagartenOrtsbeiratsantrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 41 · 16.06.2020
TO I, TOP 35
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1668 2020 Die Vorlage OF 1327/1 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor um die Worte "5. Welche Gründe führen dazu, dass der Park noch nicht geöffnet ist?" ergänzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit 1 SPD

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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