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Eröffnung des Europagartens

Vorlagentyp: V
73 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Auskunftsersuchen vom 07.05.2019, V 1251 entstanden aus Vorlage: OF 912/1 vom 18.04.2019

Betreff: Eröffnung des Europagartens Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten:

  1. Welche Gründe gibt es für die Verzögerung der Eröffnung des Europagartens?
  2. Wann kann mit der Eröffnung des Europagartens realistisch gerechnet werden?
  3. Welche Maßnahmen we rden getroffen, damit die Stadt Frankfurt den Garten zeitnah abnehmen kann? Begründung: Dem Ortsbeirat wurde für das Frühjahr 2018 eine Einladung zur Eröffnung des Europagartens zugesagt. Diese Eröffnung fand nicht statt. Zeitungsberichten zufolge verzögert sich die Eröffnung, da der Rasen nicht dicht genug bewachsen ist. Es besteht ein öffentliches Interesse daran, zu erfahren, wann mit der Eröffnung des Garten gerechnet werden kann. Anwohnerinnen und Anwohner haben ein begründetes Interesse an der Nutzung der Grünflächen im Stadtteil. Sie dienen der Erholung und ermöglichen Begegnungen. Die Zäune des Gartens trennen derzeit jedoch das Europaviertel von dem Gallus. Es ist überaus wünschenswert, eine Eröffnung zu beschleunigen. Sollte eine Unterstützung durch den Ortsbeirat hilfreich sein, so wird um Mitteilung gebeten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 18. April 2019OFOF 912/1Eröffnung des EuropagartensOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Mai 2019Sie sind hier
    VV 1251Eröffnung des Europagartens
    Anfrage
  3. 12. August 2019STST 1532Eröffnung des EuropagartensStellungnahme
  4. 25. Mai 2020OFOF 1327/1Eröffnung des Europagartens: SachstandOrtsbeiratsantrag · U.B.
  5. 28. Mai 2020OFOF 1328/1Sachstand zur Eröffnung des EuropagartensOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 16. Juni 2020VV 1668Eröffnung des Europagartens: SachstandAnfrage
  7. 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 73 WochenSTST 1597Eröffnung des Europagartens: SachstandStellungnahme
  8. 9. November 2020OFOF 1502/1Grünfläche im Europagarten für Tierhaltung nutzenOrtsbeiratsantrag · LINKE., Die_PARTEI
  9. 24. November 2020OMOM 6922Grünfläche im Europagarten für Tierhaltung nutzenDirektanregung
  10. 9. April 2021OFOF 17/1Mängel im EuropagartenOrtsbeiratsantrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

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