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Sachstand zur Eröffnung des Europagartens

Vorlagentyp: OFSPD
6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, dass der Magistrat prüft und berichtet, ob ein Eröffnungstermin für den Europagarten absehbar ist und welche Maßnahmen zur zeitnahen Eröffnung getroffen werden. Die Verzögerung der Eröffnung beeinträchtigt eine wichtige Erholungsfläche im Europaviertel.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten: Ist ein Eröffnungstermin für den Europagarten mittlerweile absehbar? Falls nein, welche Gründe liegen dafür vor? Welche Maßnahmen werden getroffen, um den Europagarten möglichst zeitnah zu eröffnen?

Begründung

Die Eröffnung des Europagartens verzögert sich leider bereits erheblich. Dadurch fehlt eine wichtige Erholungsfläche, die zudem das Europaviertel und das alte Gallus verbindet. Generell ist eine Belebung des Europaviertels wünschenswert, dazu kann eine gemeinsam genutzte Grünfläche wesentlich beitragen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. April 2019OFOF 912/1Eröffnung des EuropagartensOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Mai 2019VV 1251Eröffnung des EuropagartensAnfrage
  3. 12. August 2019STST 1532Eröffnung des EuropagartensStellungnahme
  4. 25. Mai 2020OFOF 1327/1Eröffnung des Europagartens: SachstandOrtsbeiratsantrag · U.B.
  5. 28. Mai 2020Sie sind hier
    OFOF 1328/1Sachstand zur Eröffnung des Europagartens
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  6. 16. Juni 2020VV 1668Eröffnung des Europagartens: SachstandAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 41 · 16.06.2020
TO I, TOP 35
Erledigt
Die Vorlage OF 1328/1 wird durch die Annahme der Vorlage OF 1327/1 für erledigt erklärt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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