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Eröffnung des Europagartens

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten:

  1. Welche Gründe gibt es für die Verzögerung der Eröffnung des Europagartens?
  2. Wann kann mit der Eröffnung des Europagartens realistisch gerechnet werden?
  3. Welche Maßnahmen werden getroffen, damit die Stadt Frankfurt den Garten zeitnah abnehmen kann? Begründung: Dem Ortsbeirat wurde für das Frühjahr 2018 eine Einladung zur Eröffnung des Europagartens zugesagt. Diese Eröffnung fand nicht statt. Zeitungsberichten zufolge verzögert sich die Eröffnung, da der Rasen nicht dicht genug bewachsen ist. Es besteht ein öffentliches Interesse daran, zu erfahren wann mit der Eröffnung des Garten gerechnet werden kann. Anwohnerinnen und Anwohner haben ein begründetes Interesse an der Nutzung der Grünflächen im Stadtteil. Sie dienen der Erholung und ermöglichen Begegnungen. Die Zäune des Gartens trennen derzeit jedoch das Europaviertel von dem Gallus. Es ist überaus wünschenswert, eine Eröffnung zu beschleunigen. Sollte eine Unterstützung durch den Ortsbeirat hilfreich sein, so wird um Mitteilung gebeten.

Inhalt

Antrag vom 18.04.2019, OF 912/1

Betreff: Eröffnung des Europagartens Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten:

  1. Welche Gründe gibt es für die Verzögerung der Eröffnung des Europagartens?
  2. Wann kann mit der Eröffnung des Europagartens realistisch gerechnet werden?
  3. Welche Maßnahmen werden getroffen, damit die Stadt Frankfurt den Garten zeitnah abnehmen kann? Begründung: Dem Ortsbeirat wurde für das Frühjahr 2018 eine Einladung zur Eröffnung des Europagartens zugesagt. Diese Eröffnung fand nicht statt. Zeitungsberichten zufolge verzögert sich die Eröffnung, da der Rasen nicht dicht genug bewachsen ist. Es besteht ein öffentliches Interesse daran, zu erfahren wann mit der Eröffnung des Garten gerechnet werden kann. Anwohnerinnen und Anwohner haben ein begründetes Interesse an der Nutzung der Grünflächen im Stadtteil. Sie dienen der Erholung und ermöglichen Begegnungen. Die Zäune des Gartens trennen derzeit jedoch das Europaviertel von dem Gallus. Es ist überaus wünschenswert, eine Eröffnung zu beschleunigen. Sollte eine Unterstützung durch den Ortsbeirat hilfreich sein, so wird um Mitteilung gebeten.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 18. April 2019Sie sind hier
    OFOF 912/1Eröffnung des Europagartens
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Mai 2019VV 1251Eröffnung des EuropagartensAnfrage
  3. 12. August 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1532Eröffnung des EuropagartensStellungnahme
  4. 25. Mai 2020OFOF 1327/1Eröffnung des Europagartens: SachstandOrtsbeiratsantrag · U.B.
  5. 28. Mai 2020OFOF 1328/1Sachstand zur Eröffnung des EuropagartensOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 16. Juni 2020VV 1668Eröffnung des Europagartens: SachstandAnfrage

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 31 · 07.05.2019
TO I, TOP 20
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1251 2019 Die Vorlage OF 912/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen