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Eröffnung des Europagartens

Vorlagentyp: STMagistrat
116 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main kann die Flächen des Europagartens aufgrund eines Rechtsstreits und bestehender Mängel nicht zur Nutzung freigeben. Eine Klärung der Ursachen durch einen Gutachter ist notwendig, bevor eine Öffnung für die Anwohner/-innen erfolgen kann.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Europagarten — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Stellungnahme des Magistrats

Die Flächen des Europagartens können nach wie vor nicht betreten werden. Die Stadt Frankfurt am Main ist einem Rechtsstreit zwischen dem Projektentwickler und der Baufirma beigetreten, weil immer noch offensichtliche Mängel an der Rasenfläche, aber auch an den Bäumen bestehen. Daher kann und darf der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main die Flächen nicht in seine Zuständigkeit übernehmen. Das Landgericht Frankfurt am Main hat Anfang August 2020 einen eigenen Gutachter damit beauftragt, die Flächen nochmals zu untersuchen, um die Ursachen für die Mängel zu klären. Würde die Stadt Frankfurt am Main vor Klärung der Ursachen die Flächen zur Nutzung freigeben, könnten später teure Zusatzmaßnahmen notwendig werden, deren Ausmaß derzeit nicht einzuschätzen ist. Aufgrund des Rechtsstreits ist aktuell nicht absehbar, wann mit einer Abnahme und somit Öffnung der Fläche für die Anwohner/-innen zu rechnen ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Mai 2019VV 1251Eröffnung des EuropagartensAnfrage
  2. 12. August 2019STST 1532Eröffnung des EuropagartensStellungnahme
  3. 25. Mai 2020OFOF 1327/1Eröffnung des Europagartens: SachstandOrtsbeiratsantrag · U.B.
  4. 16. Juni 2020VV 1668Eröffnung des Europagartens: SachstandAnfrage
  5. 11. September 2020Sie sind hier
    STST 1597Eröffnung des Europagartens: Sachstand
    Stellungnahme
  6. 9. November 2020OFOF 1502/1Grünfläche im Europagarten für Tierhaltung nutzenOrtsbeiratsantrag · LINKE., Die_PARTEI
  7. 24. November 2020OMOM 6922Grünfläche im Europagarten für Tierhaltung nutzenDirektanregung
  8. 26. Februar 2021STST 533Grünfläche im Europagarten für Tierhaltung nutzenStellungnahme
  9. 9. April 2021OFOF 17/1Mängel im EuropagartenOrtsbeiratsantrag · FDP
  10. 13. April 2021OFOF 18/1Verfahrensstand Europagarten aufklärenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  11. 4. Mai 2021VV 10Verfahrensstand Europagarten aufklärenAnfrage
  12. 26. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 116 WochenSTST 1376Verfahrensstand Europagarten aufklärenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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