Grünfläche im Europagarten für Tierhaltung nutzen

Vorlagentyp: STMagistratErstellt: 26.02.2021Aktualisiert: 01.03.2021

Grünflächen, Wald und Friedhöfe Umwelt und Energie

81 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Europagarten

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 1 hat angeregt, die Rasenflächen im Europagarten für die Tierhaltung zu nutzen. Der Magistrat sieht jedoch aufgrund eines laufenden Rechtsstreits und der damit verbundenen rechtlichen Unsicherheiten keine Möglichkeit, dieser Anregung nachzukommen.

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Stellungnahme des Magistrats

Der Wunsch die Rasenflächen des Europagartens zwischenzeitlich zu nutzen ist grundsätzlich nachvollziehbar. Allerdings ist derzeit nicht abzusehen, wann der Rechtsstreit zwischen der ausführenden Firma und dem Erschließungsträger beendet sein wird. Die Stadt ist diesem Verfahren beigetreten. Mit der Nutzung der Flächen würde die Stadt Frankfurt a. M. den Zustand der Flächen akzeptieren. Damit würde der Anspruch auf eine Nachbesserung/auf die Abstellung der Mängel erlöschen. Der Magistrat bedauert daher, der Anregung des Ortsbeirats 1 nicht folgen zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

12. August 2019STST 1532Eröffnung des EuropagartensStellungnahme
25. Mai 2020OFOF 1327/1Eröffnung des Europagartens: SachstandOrtsbeiratsantrag · U.B.
16. Juni 2020VV 1668Eröffnung des Europagartens: SachstandAnfrage
11. September 2020STST 1597Eröffnung des Europagartens: SachstandStellungnahme
9. November 2020OFOF 1502/1Grünfläche im Europagarten für Tierhaltung nutzenOrtsbeiratsantrag · LINKE., Die_PARTEI
24. November 2020OMOM 6922Grünfläche im Europagarten für Tierhaltung nutzenDirektanregung
26. Februar 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 81 Wochen
STST 533Grünfläche im Europagarten für Tierhaltung nutzen
Stellungnahme
9. April 2021OFOF 17/1Mängel im EuropagartenOrtsbeiratsantrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.