Verfahrensstand Europagarten aufklären
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Magistrat wird gebeten, den Ortsbeirat über den aktuellen Stand des Verfahrens zur Übergabe des Europagartens zu informieren. Dies ist notwendig, da die Bürgerinnen und Bürger im Europaviertel auf die Eröffnung der Grünfläche warten und ein transparentes Verfahren erwarten.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Europagarten — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Interimslösung an der ursprünglichen U5-Endhaltestelle „Europaviertel West“ planen und umsetzen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Regelmäßige Berichterstattung zur Sanierung des Europagartens16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Sonnenschutz auf dem Kinderspielplatz im Europagarten endlich durchsetzen16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Europagarten per E-MailFragen an den Magistrat
Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:
- Wie ist der aktuelle Stand des Verfahrens zur Übergabe des Europagartens an die Stadt Frankfurt?
- Welche Gutachten wurden bereits erstellt und was sind die Ergebnisse?
- Wie sieht die Zeitplanung bis zur Freigabe für die Öffentlichkeit aus?
- Welche Kosten sind für die Behebung der Mängel an der Rasenfläche und den Bäumen zu erwarten?
Kontext
Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat mit einem Bericht über den Stand des Verfahrens zur Übergabe des Europagartens an die Stadt Frankfurt zu informieren. Darin soll auch über die bereits erstellten Gutachten verständlich und nachvollziehbar berichtet werden. Letztlich muss auch die Zeitplanung bis zur Freigabe für die Öffentlichkeit ausführlich in dem Bericht erläutert werden. Der Magistrat wird ferner gebeten mitzuteilen, welche Kosten für die Behebung der Mängel an der Rasenfläche und den Bäumen anfallen würden.
Begründung
Die Menschen im Europaviertel warten sehnsüchtig auf Eröffnung und Nutzung 'ihrer' versprochenen Grünfläche. Es war und ist eines der beherrschenden Themen im Stadtteil. Der Ortsbeirat und die Bürgerinnen bzw. Bürger haben einen Anspruch darauf, transparent über das laufende Verfahren und einen realistischen Öffnungstermin informiert zu werden. Zur sachgerechten Einschätzung der Lage ist es wichtig zu wissen, mit welchen Kosten für die Behebung der Mängel zu rechnen ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. September 2020STST 1597Eröffnung des Europagartens: SachstandStellungnahme
- 13. April 2021OFOF 18/1Verfahrensstand Europagarten aufklärenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Mai 2021Sie sind hierVV 10Verfahrensstand Europagarten aufklärenAnfrage
- 26. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 1376Verfahrensstand Europagarten aufklärenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.
- 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
- 2direkt an den Magistrat
- 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
- 4Magistrat antwortet (12 Wochen)
Frist: 12 Wochen