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Gefahrensituation beseitigen

Vorlagentyp: OFBFF
26 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt die Beseitigung einer gefährlichen Situation in der Straße "Am Römerhof". Die unübersichtliche Lage soll durch eine Umverlegung des Fußwegs und die Markierung des bisherigen Fußwegs als Radweg verbessert werden. Ziel ist eine nachhaltige Lösung zur Erhöhung der Sicherheit.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Antrag

Der Magistrat wird gebeten, zu veranlassen, daß die gefährliche Situation in der Straße "Am Römerhof" an der Zufahrt zum Feldbahnmuseum beseitigt wird. Unmittelbar davor endet der Zweirichtungs-Radweg und wird durch gestrichelte Linien in den Fußweg eingeleitet. Hier ist die Situation durch Betonfundamente einer Ampelanlage, den zugehörigen Schaltkasten, und ein sichtversperrendes Gebüsch extrem unübersichtlich. Für eine zukunftssichere Lösung ist zu prüfen, ob der Fußweg nicht parallel auf das Privatgelände vor dessen Parkplatzreihe verlegt und der bisherige Fußweg als Radweg markiert werden kann.

Begründung

Die Gefahrensituation ist - wie abgebildet - offensichtlich. Eine nachhaltige Lösung läßt sich vermutlich nur erreichen durch ein Übereinkommen mit dem Eigentümer des Privatgrundstücks, auf das der Fußweg verlegt werden könnte. Dies dürfte sich leichter erreichen lassen, wenn auch - entsprechend einem BFF-Antrag - die Drängelgitter entlang des Bordsteins entfernt und so die Zufahrt zu den privaten Parkplätzen wesentlich erleichtert werden könnte.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2021Sie sind hier
    OFOF 12/2Gefahrensituation beseitigen
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 20. Juni 2021OFOF 64/2Gefahrensituation beseitigenOrtsbeiratsantrag · BFF
  3. 5. Juli 2021VV 98Gefahrensituation beseitigenAnfrage
  4. 25. Oktober 2021Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1959Gefahrensituation beseitigenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 1 · 10.05.2021
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage OF 12/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Annahme bei Abwesenheit 1 SPD

OBR 2
Sitzung 2 · 07.06.2021
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 12/2 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 3 · 05.07.2021
TO I, TOP 8
Zurückgezogen
Auskunftsersuchen V 98 2021 1. Die Vorlage OF 12/2 wurde zurückgezogen. 2. Die Vorlage OF 64/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
1 GrüneCDUFDPBFF
Ablehnung:
SPDLinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
4 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. 1 GRÜNE, CDU, FDP und BFF gegen SPD, LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); 4 GRÜNE (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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